#Wahlen

18 Ergebnisse für „Wahlen“

Was alle betrifft, muss von allen beschlossen werden

In einer Demokratie gestalten wir unsere Lebensbedingungen gemeinsam, jeder Mensch und jede Stimme zählen dabei gleich viel. Gleichheit und Mitbestimmung sind auch jene beiden Versprechen, die seit ihren Anfängen so viele Menschen von der Demokratie überzeugen. Und tatsächlich: Im Laufe ihrer Geschichte haben immer mehr Gruppen Beteiligungsrechte ...
Montag, 09.10.2023
07:30 Uhr

Redemokratisierung – Mission Impossible?

Die Vernachlässigung der sozialen Frage führt zu einer demokratischen Rezession. Demokratie droht funktionslos zu werden, wenn sie die Globalisierungsprozesse nicht unter Teilhabe der Bürger:innen bewältigt. Doch die Wahlbeteiligung sinkt, gleichzeitig werden die Regierungskoalitionen in den Mitgliedstaaten instabiler und diese befinden sich oft i...
Freitag, 24.03.2023
07:30 Uhr

Wahlen in Krisenzeiten: Verändern sie Europas Machtgefüge?

Die nächsten drei Jahre sind geprägt von einer Reihe von Parlaments- und Präsident:innenwahlen in den EU-Mitgliedsstaaten. Die Urnengänge finden dabei in einem zunehmend schwierigen Umfeld statt: Die Covid-Pandemie, Klimakrise, der Angriffskrieg Putins auf die Ukraine sowie eine Inflation, wie sie Europa seit vielen Jahrzehnten nicht mehr gesehen ...
Montag, 08.08.2022
07:30 Uhr

Reich wählt, arm fehlt - Demokratie am Kippen

Unsere parlamentarische Demokratie hat ein Problem: Menschen mit weniger Einkommen gehen weniger oft zur Wahl. Und immer mehr Menschen haben überhaupt kein Wahlrecht mehr. Das Prinzip der demokratischen Gleichheit wird untergraben, das politische System hat immer größere Legitimitätsprobleme.
Mittwoch, 25.05.2022
07:30 Uhr

NichtwählerInnen – eine Frage der Klasse

Viele politische Diskussionen drehen sich derzeit um die Frage, ob bestimmte Bevölkerungsgruppen (z. B. ArbeiterInnen) immer mehr dazu tendieren, rechte und rechtspopulistische Parteien zu wählen. Wenig beachtet wird dabei, dass viele Menschen überhaupt nicht mehr zur Wahlurne schreiten und dass sich die Wahlbeteiligung stark nach Klassenlagen unt...
Donnerstag, 28.05.2020
07:30 Uhr

Mind the Gap – Achtung demokratische Beteiligung

In Städten sind zunehmend mehr Menschen vom Wahlrecht ausgeschlossen und viele gehen nicht zur Wahl, obwohl sie es dürften. Diese Entwicklungen sind aus demokratiepolitischer Sicht bedenklich, hier braucht es Lösungen.
Donnerstag, 31.10.2019
07:30 Uhr

EU-Steuerpolitik: einstimmig uneinig

Steuerpolitik ist nationalstaatliche Kompetenz, die EU ist demnach im Grunde dafür nicht zuständig. Und genau da liegt auch der Kern des Problems, warum in der europäischen Steuerpolitik große Schritte fehlen. Die gute Nachricht: Es liegen viele wegweisende Vorschläge seitens der EU-Kommission auf dem Tisch. Sie müssen nur umgesetzt werden. Rückenw...
Donnerstag, 02.05.2019
07:30 Uhr

Einstimmigkeit in der Europäischen Union: Soll sie gekippt werden?

Auf EU-Ebene gilt bei Entscheidungen in den MinisterInnenräten nur mehr in wenigen politischen Bereichen das Prinzip der Einstimmigkeit. Politikgebiete, in denen alle Mitgliedstaaten zustimmen müssen, sind beispielsweise die Steuerpolitik, die soziale Sicherheit, der ArbeitnehmerInnenschutz und die Außenpolitik. Anläufe, um die Einstimmigkeit durch...
Montag, 17.09.2018
08:30 Uhr

Regierungsprogramm: Pensionsvorhaben erhöhen vor allem die Altersarmut

Das Regierungsprogramm zum Thema Pensionen (Reg. Pro. S. 108–111) zeichnet sich aus durch „große“ Überschriften, viele Valorisierungen und vage gehaltene Reformankündigungen, die im Detail jedoch gravierende Änderungen vorsehen, welche vorwiegend zu Nachteilen von (älteren) Arbeitnehmer/-innen führen würden.
Montag, 15.01.2018
08:30 Uhr

Regierungsprogramm: im kurzfristigen Interesse der Betriebe und nicht der Jugendlichen

Die neue Regierung hat eine gute Ausgangsposition am Jugendarbeitsmarkt. Die Konjunktur springt an, die Beschäftigung steigt, die Arbeitslosigkeit sinkt und sie kann auf eine Vielzahl von gut funktionierenden Strukturen in der Arbeitsmarktpolitik für Jugendliche zurückgreifen. Es ist also ein guter Zeitpunkt, um Ressourcen in der Arbeitsmarktpoliti...
Dienstag, 09.01.2018
08:30 Uhr

Herausforderungen 2018: Konjunkturaufschwung für Strukturreformen nutzen

Der kräftige Konjunkturaufschwung mit einem Anstieg des realen BIP um mindestens drei Prozent sowohl 2017 als auch 2018 bewirkt einen merklichen Rückgang des Budgetdefizits und der Arbeitslosigkeit. Das wären ideale Ausgangsbedingungen für eine neue Regierung, die notwendigen Strukturreformen umzusetzen: die Effizienz des föderalen Systems verbesse...
Freitag, 29.12.2017
08:30 Uhr

Schuldenbremse in der Verfassung? Wer bremst, verliert!

In der letzten Parlamentssitzung vor den Neuwahlen scheiterte ein Initiativantrag zur Änderung der Bundesverfassung, mit dem eine sogenannte Schuldenbremse verankert werden sollte, vorerst an der 2/3-Mehrheit. Diese Verfassungsmehrheit wäre nun nach der Nationalratswahl gegeben. Deshalb analysieren wir den Vorschlag hinsichtlich seiner potenziellen...
Mittwoch, 22.11.2017
08:30 Uhr

Wahljahr in zahlreichen EU-Staaten – EU-Skepsis und Neonationalismus statt Vertiefung der Union?

In mehreren EU-Mitgliedsländern wie beispielsweise Deutschland, Frankreich oder Tschechien fanden dieses Jahr Wahlen auf nationaler Ebene statt. Neue Regierungskonstellationen haben sich dadurch etabliert beziehungsweise sind gerade im Entstehen. Eine erste Analyse zeigt: EU-skeptische Parteien sind in immer mehr Regierungen der EU-Mitgliedstaaten ...
Freitag, 10.11.2017
08:30 Uhr

Schadet Ungleichheit der Demokratie?

Politische Partizipationsmöglichkeiten sind ein zentrales Grundgerüst demokratischer Gesellschaften: Partizipation erweitert individuelle Handlungsspielräume und trägt auf kollektiver Ebene dazu bei, Machtunterschiede zu verringern. Sie geht einher mit Selbstbestimmung, der Gestaltung der eigenen Lebensumstände und der Mitgestaltung gesellschaftlic...
Freitag, 11.11.2016
13:30 Uhr

Videoblog: Warum steigende Vermögenskonzentration ein Problem für die Demokratie ist

Im Videoblog erklärt Matthias Schnetzer warum die steigende Vermögenskonzentration ein Problem für die Demokratie ist.
Montag, 19.09.2016
11:39 Uhr

Europa an der Kippe

„Die Europäische Union ist in keine guten Zustand“, stellte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bereits vor mehr als einem Jahr fest. Und auch abgesehen vom britischen EU-Ausstiegs-Referendum hat er völlig recht damit. Europa ist vor allem in sozialpolitischer Hinsicht in einem katastrophalen Zustand. So ist rund ein Viertel der EU-Bevölke...
Donnerstag, 30.06.2016
08:45 Uhr

Schulden, Disziplin und Demokratie in Europa

Eines von zwei Dingen wird am 5. Juli wird untergehen: Entweder die griechische Demokratie in Bezug auf die Wirtschaftspolitik oder die Euro-Mitgliedschaft Griechenlands. Keine gute Auswahl. Die Verhandlungen zwischen der linksgerichteten griechischen Regierung und der Troika haben in den letzten Monaten kaum Fortschritte gemacht. Als Premiermini...
Donnerstag, 02.07.2015
14:23 Uhr

Europa in unsere Hände nehmen!

Europa steht vor wichtigen Aufgaben: Bekämpfung von Arbeitslosigkeit, Regulierung der Finanzindustrie, Neuverteilung der Vermögens- und Machtverhältnisse sowie Umbau der Wirtschafts- und Währungsunion.
Dienstag, 20.05.2014
09:00 Uhr