Ein Recht auf Arbeit, Gesundheit, Wohnen und Schutz vor sozialer Exklusion. Diese sozialen Rechte sind es unter anderem, die in der Europäischen Sozialcharta verankert sind. Deren Wichtigkeit führt uns nicht zuletzt die Covid-19-Krise vor Augen. Österreich hat sich zwar zur Einhaltung der Charta verpflichtet, nach wie vor allerdings mehr als 20 de...

(Gesundheits-)Krisen bringen für Männer und Frauen unterschiedliche Auswirkungen mit sich. Im Zuge der COVID-19-Pandemie zeigt sich, dass Frauen in vielen Bereichen überproportional stark und nachteilig von deren Folgen betroffen sind. Am Internationalen Frauentag werfen wir einen Blick auf die geschlechtsspezifischen Auswirkungen der Krise und di...

Die COVID-19-Krise hat bestehende soziale Ungleichheiten vertieft und neue geschaffen. Sie führt allerdings auch dazu, dass der Sozialstaat wieder verstärkt als Garant sozialer Sicherheit wahrgenommen wird. Nicht ohne Grund: Quer durch Europa ergriffen Regierungen Maßnahmen, die ein Abrutschen breiter Bevölkerungsschichten in die Armut verhindern ...

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) trägt seit vielen Jahren zur Dominanz der Marktfreiheiten über soziale Rechte in der EU bei. Doch das Verhältnis des EuGH zu sozialer Regulierung ist keineswegs eindeutig. Eine Untersuchung zeigt: In jenen Bereichen, in denen es gemeinsame europäische Mindeststandards gibt, ist der Liberalisie...

Ende 2016 geht die öffentliche Konsultation der Europäischen Kommission zu einer „europäischen Säule sozialer Rechte“ zu Ende. Notwendig ist ein grundlegender Kurswechsel in Richtung eines sozialen Europas. Mit der Online-Kampagne „Social Rights First“ von AK, ÖGB und Europäischem Gewerkschaftsbund (EGB) kann jede/r mit wenigen Klicks die Forderung...

In der Europäischen Union sind derzeit laut Eurostat mehr als 21 Millionen Menschen arbeitslos. Beinahe jede/r Vierte ist in der EU von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Insbesondere in den Ländern, die eine radikale Spar- und Deregulierungspolitik umgesetzt haben, ist eine massive soziale Krise entstanden. Vor diesem Hintergrund erscheint e...

Das Fehlen einer europäischen Strategie in der Flüchtlingsfrage führt in Österreich nicht nur zu Grenzen und Zäunen. Nach und nach werden repressive staatliche Maßnahmen ausgebaut, die die gesamte Gesellschaft betreffen. Die Flüchtlingskrise könnte aber auch dazu genützt werden, soziale Rechte weiterzuentwickeln. Genau dies beabsichtigte die Intern...