Das Finanzsystem ist uns über den Kopf gewachsen und war Auslöser der schwersten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten, die Millionen den Job und uns allen Wohlstand kostete. Es gehört gesundgeschrumpft. Mit seinem Buch Wie viel Bank braucht der Mensch? zeigt der deutsche Ökonom Thomas Fricke schlüssig die Systemfehler auf, die dazu führten, dass das System derart an die Wand fahren konnte. Fehlende Moral und menschliches Scheitern gehören nicht dazu, auch wenn beides gerade im Bankgeschäft durchaus an der Tagesordnung ist.
Gelernte ÖsterreicherInnen fiele auf den Buchtitel sicher eine Antwort ein: Eine bestimmte Bank hätten wir jedenfalls gar nicht gebraucht. Bei der Hypo Alpe-Adria wurden von Geschäftsführungen und Politik so ziemlich alle Fehler gemacht, die man machen kann. Zunächst drehte man jahrelang ohne ausreichende Sicherheiten und Kontrollen am großen Spekulationsrad in Südosteuropa, mit dem Ergebnis riesiger Verluste. Gleichzeitig übernahm das Bundesland Kärnten Haftungen für die Bank, die zum Höhepunkt 2006 dem zwölffachen Landesbudget eines Jahres entsprachen. Nach der Notverstaatlichung der Bank im Jahr 2009 verhandelte die zuständige Bundesministerin fürchterlich schlecht mit der Europäischen Kommission über die Abwicklung und verschleppte die Einrichtung einer Abbaubank über Jahre. All diese Fehlentscheidungen maximieren die Kosten für die SteuerzahlerInnen. Ähnliche Fälle wie jener der Hypo Alpe-Adria sind in ganz Europa aufgeflogen. Leider dürften weitere noch folgen.
Exzessive Profite führten zum Sittenverfall im Bankgeschäft
Anders als viele, die fehlende Moral und menschliches Scheitern im Bankgeschäft in den Zentrum ihres Narrativs der Krise stellen, rekonstruiert Fricke, ehemaliger „Chefökonom“ der Financial Times Deutschland schlüssig die Systemfehler. Ebenso wenig wie im Finanzsystem vor den Exzessen eine besonders hohe Moral bestand, ist sie danach auch nicht plötzlich verfallen. Es waren vielmehr die hohen Profite, die das Umverteilungspotenzial erst ermöglicht haben. In jeder Branche, die derart leicht faktisch aus den Nichts Profite schöpfen kann, würde über kurz oder lang die Sitten verfallen.
Das Übel muss also an der Wurzel gepackt werden, nur wo liegen diese Wurzeln? Die Kernaufgabe des Bankensystems bildet eigentlich die Vermittlung zwischen Ersparnissen der privaten Haushalte und kreditfinanzierten Investitionen der Unternehmen – eine relative langweilige Angelegenheit. Gleichzeitig aber auch eine, ohne die eine Marktwirtschaft nicht funktionieren kann. Die besondere Stellung des Bankensystems und das in ihm schlummernde Risiko, das ganze Volkswirtschaften in den Abgrund reißen kann, müssen folglich zu ebenso besonderen Regeln für das Banken- und Finanzsystem führen. Über viele Jahrzehnte saß der Schock der Weltwirtschaftskrise auch tief genug, um an diesen Regeln nicht zu heftig zu rütteln.
Neoliberale Verheißungen und Herdenverhalten
Doch seit Mitter 1980er-Jahren wurde begonnen, das Finanzsystem und die Banken schrittweise zu „entfesseln“, um – so die Verheißung – Wachstum, Wohlstand und Beschäftigung für alle zu mehren. Einer der Väter dieser Ideologie war Milton Friedman und seine Theorie effizienter Märkte und stabilisierender Spekulation. Diese Versprechungen verkehrten sich ins Gegenteil: von Effizienz, Stabilisierung, Selbstregulierung und Allwissenheit keine Spur.
Wenn heute gefordert wird, finanzielle Allgemeinbildung würde dazu beitragen, dass der zB der Zusammenhang zwischen Risiko und erwartbarem Ertrag besser verstanden würde, so zeigt sich anhand vieler Beispiele, dass es gerade „finanziell gebildete“ professionelle AnlegerInnen waren, die in Banken, Pensionsfonds und Versicherungen der Herden folgten.
Der britische Ökonom John Maynard Keynes hatte schon in der Finanzkrise der 1930er-Jahre erkannt, dass unregulierte Finanzmärkte durch ein Herdenverhalten geprägt sind, indem die Kurse steigen, weil alle erwarten, dass alle anderen SpekulantInnen erwarten, die Kurse würden weiter steigen und umgekehrt, wenn alle pessimistisch sind. Dieses Herdenverhalten führt nicht nur zu starken Schwankungen auf den Finanzmärkten, sondern gefährdet auch die Stabilität der realen Wirtschaft.
Der staatlichen Finanzaufsicht wird heute von neoliberaler Seite gerne vorgeworfen, sie hätte in der Krise versagt. Doch die unbestreitbare Schwäche der Aufsicht war ja gerade die Folge der neoliberalen Ablehnung der Kontrolle von Banken und Finanzmärkten.
Die Antwort auf die Krise: Tonnenideologie in der Re-regulierung ohne echte Reformziele
In den Jahren seit Ausbruch der Krise wurde auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene eine kaum noch überschaubare Zahl regulatorischer Einzelmaßnahmen auf den Weg gebracht. Wie viel sie gebracht haben, wird sich erst weisen. Ausgehend von dem Realitätscheck, der sich bei Thomas Fricke findet, sind die Re-Regulierungsversuche noch unzureichend. Beispielsweise ist die Begrenzung und mittelfristige Ausrichtung von Bonuszahlungen zwar positiv (sofern sie effektiv ist), doch kann sie weder die systemische Logik des Herdenverhaltens noch die Möglichkeit durchbrechen exzessive Profite zu erwirtschaften.
Was allgemein fehlt ist die Gesundschrumpfung des Finanzsystems. Es sind daher weitere Regulierungsmaßnahmen zu setzen, die gemäß Fricke auf folgende Punkte abzielen sollte:
- die Ausschläge des Herdentriebs spürbar dämpfen
- den Kräften der gefährlichen Prozyklik entgegenwirken und sie umkehren
- das unverhältnismäßig hohe Renditepotenzial von Finanzanlagen senken, um die Geldströme so in die Realwirtschaft umzuleiten
- die enormen Gefälle bei Einkommen und Vermögen abbauen helfen – was zu soliderem Wachstum führt
- Mittel für die Realwirtschaft frei machen, die bisher in der Sphäre der Finanzzauberei gebunden waren.
Einige der Maßnahmen, die er zur Erfüllung dieser Ziele vorschlägt, sind geeignet diese Ziele zu erreichen und umsetzbar (Finanztransaktionssteuer, antizyklische und spürbar höhere Eigenkapitalvorschriften), andere werden angesichts der politischen Realität wohl noch lange auf sich warten lassen (Weltwährungssystem, spürbare und aktive Staatsanleihen- und Rohstoffmarktregulierung).
Seine Skepsis gegenüber der Wirksamkeit des Bankeninsolvenzrechts – das als Abschreckung nicht funktioniere, weil in Boomphasen niemand an einen Konkurs denke (siehe IKT-Blase) – ist zwar nachvollziehbar, und in systemischen Krisen wird auch die vorgesehene Beteiligung der EigentümerInnen, der GläubigerInnen und des Sektors auch an ihre Grenzen stoßen. Nichts desto trotz dürfen wir von der gemeinsamen Aufsicht, und von den gemeinsamen Regeln für die Bankenrestrukturierung und -abwicklung und einer harmonisierten mehr Stabilität und eine verursachergerechtere Lastenteilung erwarten. Allein: „The best of proof of the pudding is in the eating“…
Weiterführende Reformen notwendig
Die Liste der Maßnahmen, die Fricke vorschlägt, wäre aber zB um folgende Punkte zu ergänzen und zu vertiefen:
- Strukturreformen im Bankensystem, wie etwa die stärkere Trennung der Risiken des Investmentbanking von jenen des Geschäftsbankensystems. Es ist letzteres, das die oben erwähnten essentiellen Funktionen in der Volkswirtschaft erfüllt und daher auch eine privilegierte Stellung genießen sollte.
- Abstellen des besonders manipulationsanfälligen OTC-Handels (Handel von Wertpapieren und Finanzinstrumenten abseits geregelter Börsen) insbesondere für Devisen, Zinsen, Nahrungsmittel, Energie und Rohstoffe. In diesen Bereichen gab es seit Ausbruch der Finanzkrise durch die Aufarbeitung der Gerichte zahlreiche Verurteilungen bzw Abschlagszahlungen namhafter, internationaler Kreditinstitute.
- Abstellen des High Frequency Tradings (ultraschneller Handel, der ebenfalls manipulationsanfällig ist nicht selten zu unerklärlichen Kurssprüngen führt) und der dark pools (anonymisierte „Handelsräume“ für die big player, die so ihre Transaktionen verschleiern)
Nach wie vor bedarf es darüber hinaus einer umfassenden wirtschaftspolitischen Antwort auf die Krise, bei der die Exzesse des Finanzsystems nur einen Teil ausmachen. So wird eine umfassende Antwort wohl auch nicht ohne die Frage nach der Verteilung von Einkommen und Vermögen, der nötigen Balance der Interessensgruppen oder einem neuen, nachhaltigen Wohlstandsmodell auskommen.
Dies ist die überarbeitete Version eines Beitrages, der gemeinsam mit dutzenden anderen in der Ökonomie-Sonderbeilage des Falter (in Kooperation mit der AK Wien) erschienen ist.