Brexit-Referendum 2016. BritInnen über 50 überstimmen bei der Abstimmung über den Verbleib Großbritanniens in der EU die junge Generation der unter 50-Jährigen (YouGov 2016): Sie waren mehr, und die Wahlbeteiligung ihres Semesters war höher. Je älter eine Britin bzw. ein Brite war, desto wahrscheinlicher stimmte er oder sie für den Brexit. Eine folgenreiche Entscheidung für die jüngeren BritInnen und ihre Zukunft. Großbritannien und die Abstimmung zum Brexit sind nur ein Anlass, der zeigt, wie sehr Demokratien herausgefordert werden.
Altersgruppe | EU-Verbleib | EU-Austritt |
18–24 | 64 | 24 |
25–49 | 45 | 39 |
50–64 | 35 | 49 |
65 | 33 | 58 |
Quelle YouGov: Online-Umfrage von YouGov (n = 1.652) im Zeitraum 17.–19. Juni 2016
Analysen über das Wahlverhalten nach Alter oder die „Fridays for Future“-Bewegung wären zwei weitere. Damit Demokratien langfristig als legitime Entscheidungsprozesse verankert bleiben und den Interessenausgleich zwischen Gruppen austarieren können, müssen Demokratien sich weiter entwickeln. Nur so werden sie in der Lage sein, anstehende große Herausforderungen wie die Klimakrise zu bewältigen.
Aktuelle Herausforderungen bringen Handlungsdruck
Der Umgang mit digitalen Medien bringt spezifische Herausforderungen für Demokratien. Waren früher Zeitungen und Nachrichtensendungen für politische Diskussionen und Meinungsbildung entscheidend, sind es heute verschiedene soziale Netzwerke, Online-Medien und YouTube. Die Abgrenzung von Information, Meinung und Fake News wird damit wichtiger, die Gefahr, in sogenannten Kammern zu kommunizieren und kein breites Meinungsspektrum kennenzulernen, wird größer. Dies bedeutet auch einen Auftrag für die Medienbildung an Schulen und die politische Erwachsenenbildung.
Die Demokratieentwicklung steht vor weiteren großen Herausforderungen, so wurde Ende Oktober bereits gezeigt, dass etwa in Städten immer mehr Menschen vom Wahlrecht ausgeschlossen sind: Mind the Gap – Achtung demokratische Beteiligung. Wenn immer mehr Menschen im wahlfähigen Alter vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, stellt sich auch die Legitimationsfrage der Politik. Zudem mindert ein hoher Anteil Nicht-Wahlberechtigter in einer Region auch die Wahlbeteiligung der übrigen dort wohnhaften Bevölkerung im wahlfähigen Alter.
Selbst mit einer Reform des Wahlrechts und der Medien wäre die Demokratieentwicklung nicht abgeschlossen, es braucht eine Kultur der breiten Teilhabe und Verantwortung, vom Kindergarten über die betriebliche Mitbestimmung bis ins hohe Alter. Nur durch eine gut verankerte demokratische Kultur können die anstehende Aufgabe, die Klimakrise abzuwenden, und die damit verbundenen dringend notwendigen Veränderungen im Wirtschaftssystem gemeistert und durchgesetzt werden.
Status quo – Einstellungen zu Demokratie als Regierungsform
Die Demokratie als Regierungsform in Österreich genießt zwar das Vertrauen der Mehrheit der ÖsterreicherInnen, ein Großteil wünscht sich für die Zukunft sogar einen weiteren Ausbau der demokratischen Rechte. Besorgniserregend ist dennoch, dass etwa ein Drittel durchaus autoritäre und illiberale Demokratievorstellungen teilt (www.demokratiemonitor.at in der Folge ÖDM 2018).
Wie verhält sich der zu Beginn skizzierte Generationenunterschied bei Einstellungen zu Demokratie? Mit dem Generationenkonflikt gehen nicht nur unterschiedliche inhaltliche Präferenzen einher, auch der Zugang zu Demokratie als Regierungsform an sich unterscheidet sich zwischen den Altersgruppen. Der Demokratiemonitor 2018 zeigt im Generationenvergleich einen deutlichen Demokratisierungsschub: Je jünger die Befragten, umso mehr konnten sie bereits in der Schule Demokratie leben und lernen.