Im Finanzkrisenjahr 2009 waren die Banken und ihre Verfehlungen noch im Fokus von Öffentlichkeit und Politik. Nie wieder, so die vollmundigen Versprechungen, sollten Banken ganze Volkswirtschaften in den Ruin treiben. Es war ein kurzer keynesianischer Moment, in dem der Staat Wirtschaft und Banken rettete und es möglich erschien, Banken und Finanzmärkte in ihre Schranken zu weisen. Der Moment endete, als die Eurokrise mit dem Fastbankrott des griechischen Staates im Jahr 2010 einschlug.
Mit einem Schlag waren nicht mehr die Banken mit ihrer desaströsen Kreditvergabepraxis im Mittelpunkt des Interesses, sondern der angeblich überbordende (Sozial-)Staat als unsolider Schuldner. So wurde die Geschichte vor unseren Augen umgeschrieben und aus der Banken- die Staatsschuldenkrise. Sollte zu Beginn der Krise noch die staatliche Souveränität über die Finanzmärkte widergewonnen werden, so eröffnete die „Staatsschuldenkrise“ den neoliberalen Eliten die unverhoffte Chance, den Staat und viele soziale Errungenschaften radikal im Namen von „Wettbewerbsfähigkeit“ und „Austerität“ zurückzustutzen.
Kreditkürzungen als Krisenauslöser in der Peripherie
Die Banken haben sich damit bequem der öffentlichen Aufmerksamkeit entzogen. Dabei tragen sie direkt Verantwortung für die Eurokrise, wie ich in meinem Report „Banken treiben Eurokrise“ gezeigt habe. Sie haben durch die Kürzung ihrer Kredite an die heutigen Krisenländer die Krise erst ausgelöst.
Die gleichen Banken, die sich in den USA auf dem Immobilienmarkt verspekuliert haben, hatten auch den heutigen Eurokrisenländern großzügig Kredite verliehen – vor allem international tätige deutsche und französische Banken. Deutsche und französische Banken hielten 2008 ein Viertel aller Auslandsforderungen gegenüber den USA; 60 % aller Auslandsforderungen gegenüber Italien, etwa die Hälfte der Forderungen gegenüber Spanien, 42 % gegenüber Griechenland, 37 % gegenüber Irland und 33 % gegenüber Portugal.
Als die US-Immobilienmärkte zusammenbrachen, mussten die Banken enorme Abschreibungen vornehmen. Unter den ersten Banken, die Verluste durch die Immobilienkrise realisieren mussten, waren nicht amerikanische, sondern deutsche und französische Banken, die IKB und die BNP Paribas. Zwischen 2007 und 2008 haben die deutschen Banken 11 % der weltweiten Abschreibungen durch die Subprimkrise realisiert, die französischen Banken 5 %. Wenn Banken Verluste machen, schrumpft ihr Eigenkapital und sie brauchen dringend Liquidität, um ihre eigenen GläubigerInnen auszuzahlen.
Das zwang die Banken dazu, ihre Positionen gegenüber den heutigen Krisenländern aufzulösen – vor allem, indem sie irischen, griechischen, portugiesischen, spanischen und italienischen Banken die Kredite kündigten und die Staatsanleihen dieser Länder verkauften. Der Kreditfluss, der die Leistungsbilanzdefizite der heutigen Krisenländer seit Beginn der Eurozone 1999 kontinuierlich finanziert hatte, brach plötzlich ab – und zwar schon 2008, zwei Jahre vor dem sichtbaren Ausbruch der Eurokrise. Plötzlich konnten sich die Banken in den Krisenländern nicht mehr refinanzieren. Sie mussten selbst ihre Kredite an inländische GläubigerInnen – private „Häuslebauer“, Unternehmen, den Staat – kündigen. Die Zinsen stiegen und die Länder schlitterten in die Rezession. So trugen die Banken den Subprime-Virus aus Übersee nach Europa und infizierten die Krisenländer. Die US-Krise wurde zur Griechenland- und dann zur Eurokrise. Gleiches Muster wie in vergangenen Krisen Neu ist das nicht. Schon in der Lateinamerikakrise der 1980er Jahre und der Asienkrise in den späten 1990er Jahren konnte man das gleiche Schema beobachten: Als die US-Banken durch den Bankrott Mexikos 1982 unter Druck gerieten, kürzten sie plötzlich auch ihre Kredite an ihre anderen Schuldner, vor allem Argentinien und Brasilien. Die Krise Mexikos wurde so zur Krise Lateinamerikas. Als 1997 Thailand in Schwierigkeiten geriet, waren es die japanischen Banken, die den Virus an ihre anderen Schuldner Indonesien, Südkorea und Thailand weitertrugen. Die Krise Thailands wurde zur Asienkrise. Immer hatten von den Fesseln der Regulierung befreite Banken im Überschwang zu viele Kredite gegeben, immer platzte die Kreditblase und immer mussten ArbeitnehmerInnen durch den Verlust an Arbeitsplätzen, sozialer Sicherheit und Austeritätsprogramme im Gegenzug für offizielle Kredithilfen – durch den IWF und heute die Troika – bezahlen. Gewinner waren vor allem die großen international tätigen Banken. Zwar sind immer einige Banken in die Pleite gerutscht, das hat aber vor allem die großen Banken gestärkt. In der Lateinamerika-, der Asien-, der US- und heute der Eurokrise sind die großen Banken übrig geblieben und noch größer geworden. Mit ihrer gewachsenen ökonomischen Macht konnte sie substanziell schärfere Regulierungen weitestgehend abwenden, erneut Kredite vergeben, hohe Gewinne einstreichen und sich beim nächsten Mal wieder als „too big to fail“ hinstellen um von den Staaten gerettet werden. Straffe Regulierung und Verkleinerung der Banken gefordert Ein bisschen höheres Eigenkapital, ein wenig mehr Liquidität allein wird nicht reichen, um die Banken zu zähmen. Sie müssen radikal verkleinert werden, damit ihre ökonomische und damit auch politische Macht verringert wird. Dafür müsste die Eurokrise aber als das betrachtet werden, was sie ist – eine Banken- und Finanzmarktkrise, keine Staatsschuldenkrise.
