Verschärfungen für Arbeitslose geplant – doch wie streng sind eigentlich die derzeit geltenden Regelungen?

Sonja
Ertl
Jutta
Keul
Die von den Regierungsparteien bisher angesprochenen Vorschläge im Rahmen des „Arbeitslosengeld neu“ lassen befürchten, dass es zu weiteren Verschärfungen für arbeitslose Personen kommen wird. Die bestehenden Regelungen im Arbeitslosenversicherungsgesetz umfassen sogenannte „Anreize für Arbeitslose“ bereits in erheblichem Ausmaß. Die zentrale Forderung – „wer länger eingezahlt hat soll mehr bzw. länger etwas bekommen“ – ist bereits jetzt geltendes Recht: Die Dauer des Arbeitslosengeldbezuges hängt nämlich bereits jetzt von den erworbenen Versicherungszeiten (und dem Alter) ab. Aber leider auch bereits jetzt können Menschen, die Arbeit suchen, vielfach ihren Lebensunterhalt in dieser Zeit nicht ausreichend finanziell abdecken. Verschärfungen im Arbeitslosenversicherungsrecht dienen wohl dazu, die Menschen noch stärker unter Druck zu setzen. weiterlesen

Verschärfung der Bestimmungen für Arbeitslose – was steckt hinter der Debatte?

Simon Theurl
In der öffentlichen Debatte wird zunehmend eine Verschärfung der Bestimmungen für Arbeitslose gefordert. Weil Arbeitslosigkeit dem fehlenden Arbeits- bzw. Leistungswille geschuldet sei, ließe sich das Problem der Arbeitslosigkeit (u. a.) durch die Verschärfung der Zumutbarkeitsbestimmungen für Arbeitslose lösen. Doch hinter diesem Leistungsdiskurs bzw. der Forderung, die Bestimmungen für den Erhalt von Arbeitslosenversicherungsleistungen zu verschärfen, verbirgt sich eine politische Agenda. Insbesondere die Verschärfung der Zumutbarkeitsbestimmungen würde den Druck für Arbeitssuchende erhöhen, Investitionen in Humankapital entwerten, zu niedrigen Löhnen und Erwerbsarmut beitragen und so die Entwicklung eines Niedriglohn- und Niedrigqualitätssektors in Österreich fördern. weiterlesen

Arbeiten weit weg von Zuhause? Anforderungen an eine überregionale Vermittlung

Silvia Hofbauer
Die Wintersaison geht mit dem Osterwochenende zu Ende. Somit ist dann auch die Diskussion über die Vermittlung von arbeitsuchenden OstösterreicherInnen in den Westen des Landes eingeschlafen. Zu Beginn der Sommersaison, spätestens aber mit dem ersten Schneefall im Herbst wird die Diskussion wieder die Gemüter erhitzen. Daher ist jetzt eine gute Zeit, das Thema sachlich von verschiedenen Seiten zu betrachten. Schließlich ist überregionale Vermittlung nicht nur ein Tourismusthema. weiterlesen

„Schadensminderungspflichten“ in der Arbeitslosenversicherung: Auch für Arbeitgeber notwendig

Gernot Mitter

„Die traurige Wahrheit ist aber, dass, wenn man keine Wahl hat, man nehmen muss, was man bekommt. Fast egal welche Zugeständnisse man machen muss, man sitzt auf dem kürzeren Ast“. Mit diesem Zitat wird das Ergebnis einer Umfrage zu den Erfahrungen von ArbeitnehmerInnen bei der Arbeitssuche sehr gut zusammengefasst. Diese Befragung wurde von der AK Wien im Herbst 2016 unter anderem über ihre Facebook-Seite durchgeführt. Auch wenn sie den Anspruch auf Repräsentativität nicht erheben kann: Sie zeichnet ein recht drastisches Sittenbild eines Arbeitsmarktes mit einem Überangebot an Arbeitsuchenden. Und zeigt: Auch Unternehmen müssen verpflichtet werden, Arbeitslosigkeit so gering wie möglich zu halten. weiterlesen

Der lange Weg zur Arbeit: Pendeln und Lebensrealitäten

Thomas Hader
In den vergangenen Monaten wurde immer wieder über die mangelnde Mobilitätsbereitschaft von ArbeitnehmerInnen berichtet. Im Raum stehen Forderungen nach einer Ausweitung der Zumutbarkeit von Arbeitswegen. Für PendlerInnen bedeutet dies jedoch massive Eingriffe in ihre Lebensrealitäten und es wird dabei auch außer Acht gelassen, wie viel sie jetzt schon in ihre Arbeitswege investieren. weiterlesen

Gute Arbeit ist zumutbar!

Alice Kundtner
Monat für Monat wird im Zusammenhang mit den Berichten über die Arbeitslosenzahlen die Forderung nach strengeren Zumutbarkeitsregeln in der Arbeitslosenversicherung laut. Damit würden Arbeitslose aus der Arbeitslosigkeit geholt und in Beschäftigung gebracht – so lautet die zweifelhafte Begründung. Zugleich sollte man aber auch einen Blick auf jene Zumutungen werfen, denen ArbeitnehmerInnen im Arbeitsleben ausgesetzt sind. weiterlesen
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