Der Aufstieg rechtspopulistischer Kräfte in Europa führte zu einer intensiven Auseinandersetzung mit dem „Phänomen“ Populismus. In den Ländern Griechenland und Spanien verzeichneten im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise vor allem linkspopulistische Parteien große Wahlerfolge. Die Analyse der öffentlichen Auftritte und wirtschaftspolitischen Forderungen der spanischen Podemos und der griechischen Regierungsparteien offenbart die gemeinsamen populistischen Muster links- und rechtspopulistischer Parteien, welche auf der rhetorischen Ebene und, in einer speziellen Ausprägung, in der inhaltlichen Sphäre zu finden sind. Wie der Beitrag zeigt, fungiert dabei die populistische Kommunikationsstrategie nicht zwangsweise als „Blendwerk“, hinter dem sich auch entsprechende populistische wirtschaftliche Forderungen verbergen. weiterlesen
Seit 2014 ist Spaniens Wirtschaft wieder im Aufwind – nach einer doppelten Rezession, die gegenüber 2008 zu einem BIP-Rückgang von 7,8 % führte. In den letzten drei Jahren betrug das Wirtschaftswachstum allerdings wieder jeweils über 3 %, sodass 2017 das Vorkrisenniveau übertroffen werden konnte. Trotzdem kommt dieser Aufschwung bei der Mehrheit im Land nicht an. Ausschlaggebend ist vor allem die Wirtschaftspolitik, die zu einer deutlich anderen Verteilung der erwirtschafteten Leistung führte. Damit alle am Aufschwung teilnehmen können, benötigt es jetzt eine Überarbeitung der Arbeitsmarktreformen und eine Stärkung der Verhandlungsmacht der ArbeitnehmerInnen, indem die sektoralen Kollektivverträge wieder gestärkt werden. weiterlesen
Spanien befindet sich seit 2009 in einem Defizitverfahren der Europäischen Union. Mittels radikalen Ausgabenkürzungen in allen Bereichen (inklusive Gesundheit und Bildung) und Steuererhöhungen (insbes. Mehrwertsteuer) versuchten zwei Regierungen das Defizit wieder auf unter 3 % des BIP zu bringen. Zusätzlich wurde das Arbeitsrecht massiv verändert, mit dem Ergebnis einer Machtverschiebung bei den Kollektivvertragsverhandlungen, die eine Entwertung der Löhne favorisierte. Statt mehr vom Gleichen – wie heute von der Kommission gefordert – braucht es nun eine wohlstandsorientierte wirtschaftspolitische Alternative, die prioritär auf den Abbau der Arbeitslosigkeit sowie der sozialen und strukturellen Probleme abzielt. weiterlesen
Die im Zuge der Krise geänderte wirtschaftspolitische Steuerung durch die EU brachte einen lohnpolitischen Paradigmenwechsel hin zu EU-Interventionismus. weiterlesen
Spanien gilt einmal mehr als Vorzeigemodell. Das neue Wirtschaftswachstum geht allerdings vor allem auf einen stillen budgetpolitischen Kurswechsel und die Politik der EZB zurück - und nicht auf die Spar- und Reformpolitik, wie gerne behauptet wird. weiterlesen
Die Lohnsenkungspolitik in Spanien schwächt die Gewerkschaften sowie das Lohnverhandlungssystem selbst nachhaltig. Ökonomisch führte sie nicht nur zu Beschäftigungs- und Wirtschaftsrückgang, sondern auch zu einer Umverteilung von Arbeit zu Kapital und von Schlechter- zu BesserverdienerInnen. weiterlesen
