Die betriebliche und überbetriebliche Sozialpartnerschaft hat sich während der Krise als besonders wichtiger Schlüssel zu tragfähigen Lösungen bewährt. Um einen guten Weg aus der Krise zu finden und Arbeitsplätze und Unternehmen zu sichern, wird es umso wichtiger sein, die betriebliche Mitbestimmung zu nützen und aus der Krisensozialpartnerschaft eine tragfähige Zukunftssozialpartnerschaft zu entwickeln. weiterlesen

Die Sozialpartnerschaft war unter der Regierung Kurz/Strache als politischer Gestaltungsfaktor ausgeschaltet. Dies betraf deren Akteure in unterschiedlichem Ausmaß. Konnten die Unternehmervertretungen ihre Interessen breit durchsetzen, so blieben die Arbeiterkammern und Gewerkschaften mit ihren Interessen auf der Strecke. Zudem ist dabei die Vertrauensbasis zwischen den Sozialpartnerorganisationen weitgehend verloren gegangen. Unter der nunmehrigen schwarz/türkis-grünen Regierung kam es noch zu keinem Revival des traditionellen Musters der Sozialpartnerschaft. Der Wechsel des Koalitionspartners von Blau auf Grün hat allerdings die Rahmenbedingungen für Interessenpolitik und Sozialpartnerschaft wieder etwas geändert. Ausdruck dafür ist, dass die Einbindung der Sozialpartnerorganisationen in politische Entscheidungen an einigen Stellen des neuen Regierungsprogramms angesprochen wird (so z. B. in den Dialog über die Zukunft der Arbeit oder die Einführung eines Bildungskontos). weiterlesen

In den jüngsten Jahren ist ein erneutes Interesse an Fragen der Sozialpartnerschaft für gesamtwirtschaftliche Entwicklungen erkennbar, wie beispielsweise ein jüngst erschienener Bericht der OECD zeigt. Eine aktuelle WIFO-Studie kommt zu dem Ergebnis, dass Länder mit ausgeprägten sozialpartnerschaftlichen Strukturen die Wirtschaftskrise 2008/09 besser bewältigten als solche, in denen diese Strukturen fehlen. weiterlesen

Die Vorgängerregierung Schwarz/Türkis-Blau hat der Sozialpolitik ebenso wie der Sozialpartnerschaft enorm zugesetzt. Viele einschneidende Eingriffe bleiben auch unter Schwarz/Türkis-Grün unverändert aufrecht. Die schwarz/türkis-grüne Regierung verfolgt radikale Vorhaben der Vorgängerregierung wie die Abschaffung der Notstandshilfe oder die Schwächung der Kammern allerdings nicht mehr und spricht sich für eine punktuelle Beteiligung der Sozialpartner explizit aus. weiterlesen