Am 28. April denken wir dieses Jahr an all jene, die sich am Arbeitsplatz infiziert haben und dann am Corona-Virus verstorben sind – oder auch schwer erkrankt. Es ist der Workers‘ Memorial Day, ein internationaler Tag des Gedenkens an LohnarbeiterInnen, die aufgrund von Arbeit getötet, verstümmelt beziehungsweise verletzt wurden oder erkrankt sind.

Der Ausbruch der COVID-19-Pandemie zeigt uns, wie verletzlich wir angesichts einer Pandemie sind und wie verheerend die Effekte auf Gesundheit, Leben, Gesellschaft und Wirtschaft sind. weiterlesen

Die Sozialpartnerschaft war unter der Regierung Kurz/Strache als politischer Gestaltungsfaktor ausgeschaltet. Dies betraf deren Akteure in unterschiedlichem Ausmaß. Konnten die Unternehmervertretungen ihre Interessen breit durchsetzen, so blieben die Arbeiterkammern und Gewerkschaften mit ihren Interessen auf der Strecke. Zudem ist dabei die Vertrauensbasis zwischen den Sozialpartnerorganisationen weitgehend verloren gegangen. Unter der nunmehrigen schwarz/türkis-grünen Regierung kam es noch zu keinem Revival des traditionellen Musters der Sozialpartnerschaft. Der Wechsel des Koalitionspartners von Blau auf Grün hat allerdings die Rahmenbedingungen für Interessenpolitik und Sozialpartnerschaft wieder etwas geändert. Ausdruck dafür ist, dass die Einbindung der Sozialpartnerorganisationen in politische Entscheidungen an einigen Stellen des neuen Regierungsprogramms angesprochen wird (so z. B. in den Dialog über die Zukunft der Arbeit oder die Einführung eines Bildungskontos). weiterlesen

In den letzten Tagen wurde angesichts der drastischen wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Krise ein flexibles und großzügiges Kurzarbeitsmodell geschaffen. Dieses soll in den nächsten Wochen und Monaten dazu beitragen, Arbeitsplätze zu sichern. Ein Überblick über die Ausgestaltung und ein Rückblick auf den sozialpolitischen Nutzen von Kurzarbeit in Österreich. weiterlesen

Bei der Europawahl 2019 gab es die höchste Wahlbeteiligung seit 20 Jahren. Mit der Wahl Ursula von der Leyens als Kommissionspräsidentin wurde jedoch kurz danach das demokratisch legitimierte SpitzenkandidatInnenprinzips ausgehebelt. Damit präsentierte sich die europäische Politik im Licht von Postenschacher und Machtkämpfen. In ihren politischen Leitlinien kündigte von der Leyen eine Konferenz zur Zukunft Europas an, um BürgerInnen und EU-Institutionen näher zusammenzubringen. Ihre Vorschläge wurden nun veröffentlicht. Die Rolle des EU-Parlaments, der Zivilgesellschaft oder der SozialpartnerInnen ist aber noch weitgehend offen. weiterlesen