Eine soziale Dimension für die Wirtschafts- und Währungsunion?

Anfang Oktober stellte der sozialdemokratische Kommissar für Soziales und Beschäftigung László Andor seine lange erwarteten Vorschläge für eine soziale Dimension der Wirtschafts- und Währungsunion vor. Angesichts der grassierenden Massenarbeitslosigkeit in Europa wurden von vielen BeobachterInnen erhofft, dass es wichtige Schritte in Richtung einer Sozialunion geben würde. Doch stattdessen schlägt die Kommission Indikatoren zur Messung der sozialen Situation vor, die längst weithin bekannt ist und möchte sie durch noch mehr neoliberale Strukturreformen verbessern. weiterlesen

Der soziale Dialog zwischen Sonntagsreden und Austeritätspolitik

Politiker, sei es auf europäischer als auch auf nationaler Ebene, würdigen gerne die Bedeutung, ja die Unverzichtbarkeit des Dialoges – des sozialen  bzw. des zivilen Dialoges. Diese seien essenzielle Voraussetzungen für Akzeptanz und Erfolg wirtschaftlicher und sozialer Reformen. Wie allerdings die Berichte von nationalen InteressenvertreterInnen belegen, sieht die Praxis leider anders aus, vor allem in den von der Austeritätspolitik am schlimmsten betroffenen Ländern. weiterlesen

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