Future is public – die Zukunft in öffentlicher Hand

Die Corona-Krise führt uns deutlich die Vorteile eines gut ausgebauten öffentlichen Gesundheitssystems, einer guten öffentlichen Infrastruktur und die Vorteile eines starken Sozialstaates vor Augen. Andere Länder, die bei öffentlichen Leistungen jahrelang den Sparstift angesetzt und Privatisierungen – insbesondere im Gesundheitsbereich – durchgeführt haben, haben in der aktuellen Gesundheitskrise eindeutig schlechtere Karten. Eine weltweite Bewegung zeigt, dass es auch anders geht: Über 2.400 Städte in 58 Ländern weltweit führten private Dienstleistungen wieder zurück in die öffentliche Hand: Future is public! weiterlesen

Europäische Wasserversorgungssysteme auf dem Prüfstand

Öffentliche Dienstleistungen und hier insbesondere die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sind unverzichtbar für die Menschen. Österreichs Wasserversorgung punktet mit sehr guter Qualität, Leistbarkeit und umfassender Verfügbarkeit. Sie steht auch im europäischen Vergleich sehr gut da, wie aktuell vorliegende Studienergebnisse zeigen. Steht mit der bevorstehenden Revision der Konzessionsrichtlinie eine Liberalisierung der Wasserver- und Abwasserentsorgung wieder zur Diskussion? weiterlesen

Rekommunalisierung öffentlicher Dienstleistungen – was heisst das für die Beschäftigten?

Die Diskussion über die Freihandelsabkommen CETA und TTIP hat die Frage der Verantwortung für die Daseinsvorsorge wieder in den Mittelpunkt gerückt. Mit ihren Liberalisierungsbestimmungen gehen die Entwürfe für CETA und TTIP weit über bisherige Freihandelsabkommen hinaus. Gleichzeitig macht die Europäische Kommission in den verschuldeten Ländern Südeuropas unvermindert Druck, öffentliche Daseinsvorsorge wie Energienetze und Verkehrsinfrastruktur zu privatisieren. Ein guter Anlass, aus den Folgen bisheriger Privatisierungen Bilanz zu ziehen und den Blick auf eine Gegenbewegung zu richten, die sich in den vergangenen Jahren schon zu formieren begonnen hat: Rekommunalisierungen – die Rückabwicklung von Privatisierungen. weiterlesen
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