Autoritäre Politik gefährdet die Zivilgesellschaft – Rahmenbedingungen für die Zivilgesellschaft müssen geschützt werden

Eine aktuelle Untersuchung zeigt, wie unter Türkis-Blau die Bedingungen für die kritische Zivilgesellschaft massiv eingeschränkt wurden. Das allgemeine politische Klima in Bezug auf die Zivilgesellschaft, die Möglichkeiten der politischen Partizipation haben sich verschlechtert und kritische Organisationen wurden finanziell ausgehungert. weiterlesen

Autoritäre Versuchungen – Auch kleine Schritte gefährden die Demokratie

Österreich ist (noch) nicht Ungarn und man kann auch nicht von großen demokratiegefährdenden Brüchen sprechen. Aber auch eine schleichende Entdemokratisierung kann letztlich im Autoritarismus enden, wenn ihr nicht rechtzeitig Einhalt geboten wird. Sie ist auch deshalb gefährlich, weil sie schwerer wahrzunehmen ist, warnen besorgte WissenschafterInnen unterschiedlicher Disziplinen. Dazu gehören die Einschränkung von Kontrolle und Partizipation im Gesetzgebungsprozess, Angriffe auf die Zivilgesellschaft und die Schwächung der Leistungsfähigkeit von Medien. weiterlesen

Wer hat an der Uhr gedreht? Die EU-Konsultation zur Zeitumstellung als Symptom vor den EU-Wahlen 2019

Das Verhalten der europäischen Akteure und Akteurinnen in der Zeitumstellungsdebatte ist symptomatisch für tieferliegende Probleme der Union. Statt EU-BürgerInnen zu grundlegenden Richtungsentscheidungen zu konsultieren, schmückt sich die Kommission mit einer Bürgerbeteiligung zu eher zweitrangigen Inhalten wie der Zeitumstellung. So wird sie die Begeisterung der Menschen vor den EU-Wahlen jedoch nicht zurückgewinnen. weiterlesen

Digitalisierung und künstliche Intelligenz gestalten! Aber wie?

Klar ist, die Digitalisierung muss so gestaltet werden, dass nicht nur eine kleine Elite, sondern alle profitieren. Dabei geht es um Verteilungsfragen, Arbeitsbedingungen und Bildungschancen. Wenn Monopolisten ganz altmodisch ihr Vermögen vermehren und dafür keine Steuern zahlen, das Arbeitsrecht ausgehöhlt und der Sozialstaat abgebaut wird, ist das kein Fortschritt. Digitalisierung ist dann gelungen, wenn sie für ArbeitnehmerInnen mehr Autonomie bei Arbeit und Freizeit, sichere Einkommen, Zugang zu mehr Wissen und gesündere Arbeitsbedingungen bringt. Um das zu erreichen, gilt es Technik entsprechend menschenzentriert zu gestalten. Doch was kann und soll konkret auf betrieblicher oder kommunaler Ebene, in Vereinen, Gewerkschaften, der Wissenschaft oder Zivilgesellschaft unternommen werden, um diesem Ansatz gerecht zu werden? Beispiele aus ganz Europa können Inspirationsquell sein und Antworten auf diese Fragestellungen bieten. Es gilt auch Technik zu nutzen, um demokratische Strukturen zu stärken und sinnstiftende Arbeit zu schaffen, bzw. den Transformationsprozess für alle machbar zu gestalten. weiterlesen
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