Future is public – die Zukunft in öffentlicher Hand

Iris Strutzmann

Die Corona-Krise führt uns deutlich die Vorteile eines gut ausgebauten öffentlichen Gesundheitssystems, einer guten öffentlichen Infrastruktur und die Vorteile eines starken Sozialstaates vor Augen. Andere Länder, die bei öffentlichen Leistungen jahrelang den Sparstift angesetzt und Privatisierungen – insbesondere im Gesundheitsbereich – durchgeführt haben, haben in der aktuellen Gesundheitskrise eindeutig schlechtere Karten. Eine weltweite Bewegung zeigt, dass es auch anders geht: Über 2.400 Städte in 58 Ländern weltweit führten private Dienstleistungen wieder zurück in die öffentliche Hand: Future is public! weiterlesen

Umweltfreundliche EU-Wasserpolitik absichern

Iris Strutzmann
Der Grundstein für eine umweltfreundliche europaweite Wasserpolitik wurde im Jahr 2000 gelegt. Mit der Wasserrahmenrichtlinie wurde ein Regelwerk geschaffen, um die europäischen Gewässer vor Verunreinigungen zu schützen und insgesamt in ihrer Wassergüte zu verbessern. Nun, nach 19 Jahren, stehen die Ziele dieser Richtlinie auf dem Prüfstand. Auch das im Mai 2019 neu zu wählende Europäische Parlament wird sich mit den Fragen einer umweltfreundlichen Wasserpolitik auseinandersetzen. weiterlesen

Menschenrecht auf Wasser – die Europäische Union tastet sich heran

Thomas Kattnig
Heute, am 22. März, ist Weltwassertag. Wasser ist Leben – und spielt daher eine besondere gesellschaftliche Rolle. Gleichzeitig lässt sich mit Wasser auch viel Geld machen. Seit einem Beschluss der Vereinten Nationen im Jahr 2010 ist das Recht auf Zugang zu sauberem Trinkwasser Bestandteil der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Inwiefern wurde dieser Beschluss in der EU umgesetzt? weiterlesen

Europäische Wasserversorgungssysteme auf dem Prüfstand

Iris Strutzmann
Öffentliche Dienstleistungen und hier insbesondere die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sind unverzichtbar für die Menschen. Österreichs Wasserversorgung punktet mit sehr guter Qualität, Leistbarkeit und umfassender Verfügbarkeit. Sie steht auch im europäischen Vergleich sehr gut da, wie aktuell vorliegende Studienergebnisse zeigen. Steht mit der bevorstehenden Revision der Konzessionsrichtlinie eine Liberalisierung der Wasserver- und Abwasserentsorgung wieder zur Diskussion? weiterlesen

Wasser als sicherer Hafen für Finanzinvestoren

Leonhard Plank
Finanzinvestoren haben sich seit den 2000er-Jahren zunehmend an privaten Wasserkonzernen beteiligt. Damit ging eine Veränderung in den Geschäftsmodellen einher, die sich am frühesten und deutlichsten in England zeigte. Dort wurden seit dem Einstieg der Finanzinvestoren fast alle erwirtschafteten Gewinne an AktionärInnen ausgeschüttet, während gleichzeitig die Verschuldung der Unternehmen anstieg. weiterlesen

Warum typisch öffentlich Beschäftigte für Bildung und Gesundheit und nicht für Bürokratie sorgen

Sepp
Zuckerstätter
Pia
Kranawetter
Öffentlich Beschäftigte leisten einen essenziellen Beitrag, damit Leistungen wie Bildung, Gesundheit oder (soziale) Sicherheit möglichst allen zur Verfügung gestellt werden. Obwohl sie damit wichtige wirtschaftliche und gesellschaftliche Funktionen erfüllen, wird selten mehr öffentliche Beschäftigung gefordert, auch wenn das für einen Ausbau sozialer Dienstleistungen notwendig wäre. Im Gegenteil, meist geht es darum, einen möglichst dicken Rotstift anzusetzen. Auch die Bundesregierung setzt auf Personalkürzungen. Dabei tut sie so, als ob Personalkürzungen des Staates nur Ärmelschoner tragende Bürokraten betreffen würden. Ein substanzieller Beschäftigungsabbau ist aber ohne Leistungskürzungen nicht möglich – vor allem im Gesundheits- und Bildungsbereich. weiterlesen
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