Öffentliches Vermögen in Wien: Grundlage für eine lebenswerte Stadt

Das öffentliche Vermögen umfasst viele Bereiche: Es beinhaltet Leistungen der Daseinsvorsorge wie den sozialen Wohnbau, Schulen und Spitäler, die Energie- und Wasserversorgung oder die Verkehrsinfrastruktur, darüber hinaus aber auch öffentliche Parks, Wälder, Freibäder oder Museen. Die erstmalige und umfassende Erhebung zeigt, dass Wien über ein hohes öffentliches Vermögen verfügt, das die Grundlage für städtischen Wohlstand und eine hohe Lebensqualität schafft. weiterlesen

Fünf Gründe für eine „Initiative Investieren“

Öffentliche Investitionen bringen nicht nur kurzfristig mehr Beschäftigung, sie vergrößern auch das öffentliche Vermögen und erhöhen damit die Lebensqualität der Bevölkerung. Sie bilden demgemäß eine wichtige Grundlage für nachhaltigen Wohlstand und Wohlergehen. Wenngleich die Investitionen auf Bundesebene bereits steigen, ist gerade jetzt eine neue Initiative Investieren seitens der Bundesregierung notwendig. Als Schwerpunkte bieten sich Klimaschutz, digitale Infrastruktur und Betreuungseinrichtungen an – gerade auch auf kommunaler Ebene. weiterlesen

8 Punkte für eine globale Agenda strukturellen Wandels in der COVID-19-Pandemie

Regierungen haben weltweit mit beispielloser Intensität auf die COVID-19-Pandemie reagiert. Sie haben damit bewiesen, dass sie handlungsfähig sind und der Privatwirtschaft nicht das Feld überlassen müssen, wenn der politische Wille dazu vorhanden ist. Jetzt braucht es eine zweite Welle der politischen Reaktionen auf die Pandemie, die nicht nur auf die Erholung der Wirtschaft zielt, sondern vielmehr die global notwendigen systemischen Veränderungen in Gang setzt. weiterlesen

Gezielt Arbeitsplätze schaffen durch öffentliche Beschaffungen

„Eine Pandemie ist eine soziale Katastrophe mit einigen medizinischen Aspekten.“ Was der deutsche Pathologe und Politiker Rudolph Virchow im 19. Jahrhundert festhielt, findet seit Ausbruch von COVID-19 seine Bestätigung im drastischen Anstieg der Arbeitslosigkeit. In dieser Situation könnte der Staat – ergänzend zu sonstigen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen – nun auch seine Kaufkraft gezielt dazu verwenden, Arbeitsplätze zu schaffen. Enorme Effekte können am Arbeitsmarkt erreicht werden, wenn auch nur Teile des staatlichen Beschaffungsvolumens an beschäftigungspolitische Aspekte geknüpft würden. weiterlesen

Für eine neue europäische Wirtschaftsordnung nach der Krise

Es braucht eine fundamental neue europäische Wirtschaftsordnung, die auf Solidarität aufbaut. Nur so kann zukünftigen Krisen besser begegnet und die steigende Vermögensungleichheit adressiert werden. Wichtige Bausteine dieser „Zukunftsstruktur“ sind eine dauerhafte Abkehr von restriktiven Fiskalregeln, der Ausbau von EU-Eigenmitteln und öffentliche Investitionen. weiterlesen

Klimaschutz und Infrastruktur: Ohne massive öffentliche Investitionen geht es nicht

Vor dem Hintergrund der Fridays-for-Future-Demonstrationen hat die Klimapolitik Fahrt aufgenommen. Wenn wir die Erderwärmung auf maximal zwei Grad beschränken wollen, müssen wir – nicht nur in Europa, aber zuallererst hier – noch in der ersten Hälfte dieses Jahrhunderts aufhören, Treibhausgase in die Atmosphäre zu blasen. Die bevorstehende sozialökologische Transformation dürfte eine ähnliche Größenordnung haben wie die deutsche Wiedervereinigung. weiterlesen
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