Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat gezeigt, dass das europäische Strommarktdesign für eine derartige Krisensituation nicht geeignet ist. Es setzt die falschen Marktsignale und gefährdet dadurch unseren Wohlstand. Deshalb ist nicht nur die EU-Kommission gefordert, ein neues Modell für den Strommarkt zu gestalten. Vielmehr können auch die nationale Gesetzgebung und Regulatoren Instrumente entwickeln, die darauf abzielen, ungerechtfertigte Strompreiserhöhungen von Energielieferanten zu verhindern. Das neue Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG) wird derzeit in der Regierung verhandelt: eine wichtige Gelegenheit zur Korrektur dieser Schieflage. weiterlesen

Die zentralen energiepolitischen Ziele – Versorgungssicherheit, Nachhaltigkeit und Leistbarkeit – werden durch das EU-Strommarktdesign nicht ausreichend unterstützt. Die hohen und volatilen Preise führen zu Übergewinnen bei den Stromerzeugern. Ausgerechnet erneuerbare Energie wird so teuer, dies belastet die Verbraucher:innen und schadet der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie. Das führt insgesamt zu einem Wohlstandsverlust in Europa. Eine umfassende Reform des EU-Strommarktdesigns ist möglich und notwendig. Doch leider abgesagt. weiterlesen