Gesundheit nur für Vermögende? Gesundheitssysteme im Mittelpunkt sozialen Protests

Doro
Zinke
Lukas
Hochscheidt

Am 1. Jänner 2020 ist das türkis-blaue Sozialversicherungs-Organisationsgesetz in Kraft getreten – und mit ihm das Ende der Selbstverwaltung der Krankenkassen durch die versicherten Beschäftigten. Auch in anderen Ländern stehen Gesundheitssysteme im Zentrum politischer Auseinandersetzungen und sozialer Proteste. Wer welche Gesundheitsleistungen in Anspruch nehmen kann und welche Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen bestehen – darum wird derzeit etwa in Russland, aber auch in anderen Ländern gerungen. weiterlesen

Medikamentenbewilligung: Kostenfaktor darf nicht zu Mehr-Klassen-Medizin führen

Pia Zhang
Versicherte haben in der gesetzlichen Krankenversicherung grundsätzlich Anspruch auf die in ihrem Fall notwendigen Heilmittel. Wenn eine Bewilligung durch die Krankenversicherung notwendig ist, wird jedoch auch ökonomischen Kriterien Beachtung geschenkt. Dies lässt befürchten, dass eine finanzielle Aushöhlung der Krankenversicherung – wie sie leider im Zuge des Umbaus der Sozialversicherungen von der letzten Regierung vorgenommen wurde – auch dazu führt, dass in Zukunft nur mehr weniger oder günstigere Medikamente bewilligt werden können. weiterlesen

Senkung der Krankenversicherungsbeiträge nur vordergründig eine Entlastungsmaßnahme von Geringverdienenden

Florian
Burger
Vanessa
Mühlböck
Die Regierung plant im Zuge der Steuerreform auch eine Entlastung von Geringverdienenden. Laut Ministerratsvortrag vom 11.01.2019 soll dies durch eine Senkung der Krankenversicherungsbeiträge erfolgen. Dabei sollen die Einnahmenausfälle der Krankenkassen aus dem Bundesbudget ersetzt werden. Doch ist eine Beitragssenkung die einzige und beste Variante oder gibt es eine bessere Option zur Entlastung von Geringverdienenden? Und garantiert ein Ersatz der Einnahmenausfälle tatsächlich, dass perspektivisch keine Leistungen gekürzt werden müssen? weiterlesen

Freie Wahl der Arbeitsunfallversicherung statt AUVA?

Erik
Lenz
David
Mum
Die Bundesregierung hat in ihrem Arbeitsprogramm die Auflösung der AUVA erwogen, die Neos fordern sie offensiv. Da wird vorgeschlagen, die Unfallrenten durch die Pensionsversicherung zahlen zu lassen, die Prävention durch die Arbeitsinspektorate durchführen zu lassen und die Unfallspitäler und Rehabzentren an die Länder zu übergeben. Alternativ schlagen die Neos vor, statt der einheitlichen AUVA das System zu privatisieren, indem jeder Unternehmer eine Arbeitsunfallversicherung abschließt, die er sich am freien Markt aussucht. All diesen Modellen und Erwägungen liegt ein Unverständnis gegenüber dem ganzheitlichen Ansatz zugrunde, den die AUVA verfolgt. weiterlesen

Kassenzentralisierung: Innovation und Regionalität stehen auf dem Spiel

Manfred Brunner
Alle Maßnahmen dienen nur dem Wohle der Versicherten. Zu diesem gebetsmühlenartig wiederholten Mantra der Bundesregierung hinsichtlich der bevorstehenden Reform oder der – nennen wir es gleich beim Namen – Zentralisierung der Sozialversicherung kann man nur sagen: Die Wahrheit ist eine Tochter der Zeit. Allen Einwänden zum Trotz wird eigensinnig an Plänen festgehalten, die vom Bundesrechnungshof und unabhängigen GesundheitsexpertInnen abwärts sachlich und faktenbasiert geradezu zerrissen werden. weiterlesen
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