Sozialstaat 2021 – Lehren aus der Krisen für Stärkung nützen

Auch 2021 wird stark von Corona geprägt sein – und das betrifft auch den Sozialstaat. Die Verbreitung des Virus muss gestoppt und die massiven Auswirkungen auf die Menschen sowie die Schäden für Wirtschaft und Beschäftigung müssen so weit wie möglich beseitigt werden. Neben dem Gesundheitssystem müssen der Arbeitsmarkt und soziale Investitionen im Fokus der Sozialpolitik stehen. Sehr wichtig ist, dass richtige Weichenstellungen auch in längerfristiger Perspektive getroffen werden und dass große Herausforderungen wie mehr Verteilungsgerechtigkeit, Digitalisierung, Klimaschutz und demografischer Wandel adressiert werden. Der Sozialstaat hat die Bewährungsprobe im Wesentlichen gut bestanden. Jetzt gilt es, die Krisenbewältigung zu einer positiven Weiterentwicklung zu nutzen. weiterlesen

Der Energie- und Klimahilfsfonds: Es braucht entschlossenes Handeln gegen Energiearmut

Für energiearme und finanziell benachteiligte Haushalte stellt die uns alle betreffende Energie- und Klimawende eine besondere Herausforderung dar. Gerade Haushalte mit geringen Einkommen leben oft in Wohnungen und Häusern, die thermisch schlecht ausgestattet sind. Sie müssen daher mit sehr kalten Wohnräumen im Winter, sehr heißen im Sommer zurechtkommen und haben hohe Energiekosten zu tragen.
Die COVID-19-Krise hat ihre Situation durch unterschiedliche Faktoren – weniger Einkommen aufgrund von Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit, höherer Energieverbrauch in der Lockdown-Phase etc. – zusätzlich verschärft. Dieser benachteiligten Gruppe muss jetzt – in der Krise – und auch bei der Energiewende besondere Aufmerksamkeit zukommen. Bei der Umstellung des Energiesystems ist sie auf besondere Unterstützung angewiesen. Es muss das Ziel sein, dass die Teilhabe an einer klimaneutralen Zukunft nicht nur allen ermöglicht wird, sondern dass auch alle davon profitieren. weiterlesen

Win-win-Situation für die Zukunft des öffentlichen Busverkehrs schaffen!

Die Umstellung auf umweltfreundliche Busse im öffentlichen Nahverkehr wird die Kommunen viel Geld kosten. Der Bund und die Länder sind gefordert, damit dies nicht zulasten des Ausbaus im öffentlichen Verkehr erfolgt. Zudem bedarf die gängige Ausschreibungspraxis, die soziale Errungenschaften zu einem Wettbewerbsnachteil verkehrt hat, einer Kehrtwende. Soziale Kriterien müssen bei der Vergabe von Aufträgen zukünftig berücksichtigt werden. weiterlesen

Corona: Sozialstaat hat Stresstest bestanden. Nun steht die Solidarität auf dem Prüfstand!

Leben und Tod hängen an einem Faden der Solidarität: Reichen die Kapazitäten des Gesundheitssystems, um alle COVID-19-Erkrankten medizinisch zu versorgen? Bleiben dabei auch noch genug Ressourcen für die Behandlung anderer Erkrankungen? Können Pflegeheime geschützt werden? Werden Pflegebedürftige nicht vernachlässigt? In der Pandemie erfährt unser Land einen ungewollten Stresstest für den Sozialstaat. weiterlesen

Plastik – als Werkstoff ein Alleskönner – in der Umwelt ein Problem

Kunststoffe sind allgegenwärtig und aus unserem Leben schwer wegzudenken. Dass sie mittlerweile überall in der Umwelt sind, ist keinesfalls die Kreislaufwirtschaft, die wir wollen. Die Europäische Kommission hat ein mutiges Zukunftsbild der Kunststoffwirtschaft entworfen. Ohne Regulierung wird da nicht viel gehen. Doch der Weg dahin ist noch steinig, wie die Grabenkämpfe ums Einwegpfand auf Plastikflaschen in Österreich lehren. weiterlesen

Neustart der Wirtschaft: gute Arbeit und gerecht verteilter Wohlstand im Fokus

Die Corona-Pandemie ist ein epochales Ereignis. Politische Maßnahmen, die noch vor wenigen Monaten undenkbar gewesen wären, gehören nun weltweit zum Spektrum des Möglichen. In Österreich konnte die Gesundheitskrise fürs Erste weitgehend abgewendet werden, doch die Auswirkungen auf die Beschäftigung sind dramatisch. Ein Neustart der Wirtschaft muss gute Arbeit für alle schaffen und gleichzeitig auf eine gerechte Verteilung des Wohlstands und einen Ausbau der Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge achten. weiterlesen

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