Die Top 10 Beiträge zur Klima- und Energiepolitik

Nach der Corona-Krise ist vor der Klimakrise! Während die Corona-Krise soziale Ungleichheiten weiter verschärft und zu einer Rekordarbeitslosigkeit geführt hat, verlangt die Klimakrise einen langfristigen Umbau der fossilen energetischen Basis unseres Wirtschafts- und Gesellschaftsmodells. In vielen Diskussionen rund um die Reaktionen auf Corona und auch auf die Klimakrise werden grüne Investitionen und der Umbau in eine CO2-freie Wirtschaft als Potenzial und Chance gesehen, um aus der schweren durch die Pandemie verursachten Wirtschaftskrise herauszukommen und Perspektiven, Wertschöpfung und Beschäftigung zu schaffen. weiterlesen

Sozial-ökologische Maßnahmen anhand des Beispiels des Kampfes gegen Energiearmut

Die Klimakrise verlangt von uns nicht weniger als eine Neu- und Umstrukturierung unserer Art zu produzieren und zu konsumieren. Bei diesem Prozess dürfen aber die erkämpften Errungenschaften des Wohlfahrtsstaates nicht untergraben werden, und der soziale Zusammenhalt muss erhalten bleiben. Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten haben diesen Anspruch auch im European Green Deal mit dem Bekenntnis „Leaving no one behind“ festgehalten. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, braucht es in der Maßnahmenumsetzung ein Zusammenwirken zwischen sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Zielen. Doch manchmal stehen diese Ziele im Widerspruch zueinander. Das lässt Zielkonflikte entstehen. Maßnahmen so umzusetzen, dass sie sowohl der sozialen als auch der ökologischen und wirtschaftlichen Dimension gerecht werden, ist aber notwendig, um einen sozial verträglichen Umbau voranzutreiben. Hierbei muss und wird auch der Kampf gegen Energiearmut eine wichtige Rolle spielen, an dessen Beispiel sich die Bandbreite der aktuellen Maßnahmen in der Europäischen Union zeigt. weiterlesen

Massenarbeitslosigkeit, Klimakrise, Ungleichheit: die drei größten wirtschaftspolitischen Herausforderungen 2021

Die Wirtschaftsaussichten für 2021 sind so unsicher wie selten zuvor, sie werden primär vom Verlauf der Corona-Pandemie bestimmt. Selbst bei günstiger Entwicklung bestehen drei große Probleme: 1. Massenarbeitslosigkeit, 2. Klimakrise, 3. Ungleichheit und Armut. Österreich verfügt aufgrund des ausgebauten Sozialstaats und der hervorragenden öffentlichen Infrastruktur über gute Voraussetzungen, um diese Probleme erfolgreich zu lösen. Wenn wir wollen und sofort mit faktenbasierter und zielgerichteter Politik beginnen. weiterlesen

Gewerkschaften, Wirtschaftswachstum und Klimakrise: Warum mehr Kapitalismuskritik gefragt wäre

Im Rahmen des Kapitalismus eint der Drang nach Wirtschaftswachstum die Unternehmen und die Gewerkschaften. Für das Kapital führt der Weg zur Profitmaximierung über die Expansion. Die Gewerkschaften streben Wachstum an, um trotz Rationalisierung und Produktivitätssteigerungen Arbeitsplätze zu erhalten. Es ist damit leichter, von einem größer werdenden Kuchen der Wirtschaft ein zusätzliches Stück abzubekommen. Mit diesem Credo für Wachstum kämpfen die Gewerkschaften de facto auch für die Gewinnmaximierung der Unternehmen. Da es fraglich ist, ob eine BIP-Erhöhung bei gleichzeitiger Einsparung von Rohstoffen und Energie überhaupt möglich ist, stehen in dieser Systemlogik Arbeitsplätze und Umweltschutz häufig in einem Widerspruch. weiterlesen

Wie grün ist der European Green Deal?

Die Ankündigung eines European Green Deals (EGD) durch die EU-Kommission wurde angesichts beachtlicher Zahlen wie des 1.000-Milliarden-Euro-Investment-Plans mit Applaus und Wohlwollen bedacht. Es scheint, als ob der Klimawandel merklich auf der EU-Prioritätenliste nach oben gewandert ist. Doch wie ambitioniert ist der Plan wirklich? Eine nähere Betrachtung zeigt: Gemessen an dem, was notwendig wäre, um das +1,5-Grad-Limit zu erreichen, braucht es wohl zusätzliche Maßnahmen, verbunden mit mehr finanziellen Mitteln. weiterlesen

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