Wer hat an der Uhr gedreht? Die EU-Konsultation zur Zeitumstellung als Symptom vor den EU-Wahlen 2019

Das Verhalten der europäischen Akteure und Akteurinnen in der Zeitumstellungsdebatte ist symptomatisch für tieferliegende Probleme der Union. Statt EU-BürgerInnen zu grundlegenden Richtungsentscheidungen zu konsultieren, schmückt sich die Kommission mit einer Bürgerbeteiligung zu eher zweitrangigen Inhalten wie der Zeitumstellung. So wird sie die Begeisterung der Menschen vor den EU-Wahlen jedoch nicht zurückgewinnen. weiterlesen

EU-Weissbuch zur Zukunft Europas – Welche Verfasstheit kann die Europäische Union zusammenhalten?

Wirtschafts-, Finanz- und Flüchtlingskrise haben gezeigt, dass es der Europäischen Union in wichtigen Grundsatzfragen an Antworten fehlt. Die derzeitige Verfassungskonstruktion ist zu unbestimmt, um ein erfolgreiches Krisenmanagement im Sinne der EU-BürgerInnen leisten zu können. Ungelöste Fragen bei der Kompetenzverteilung führten sogar zur zunehmenden Ausschaltung demokratischer Institutionen. Dies wird von den BürgerInnen der Europäischen Union vermehrt negativ wahrgenommen und quittiert: Das Gegenkonzept als Ergebnis von Wahlen und Referenda scheint Austritt oder Renationalisierung zu sein. weiterlesen
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