Investitionsbedarf für die grüne und digitale Transformation

Die Auswirkungen der Digitalisierung spüren wir seit vielen Jahren im Alltag. Die Konsequenzen einer beschleunigten Dekarbonisierung werden sich in den kommenden Jahren verstärkt zeigen. Erneuerbare Energien und der öffentliche Verkehr müssen im Zuge dessen ausgebaut, Gebäude saniert, die Industrie umgestellt und Infrastrukturen für Strom, Wärme, das Radfahren und E-Mobilität angepasst oder neu geschaffen werden. Dieser Umbau erfordert ausreichende Ressourcen. Neben Fachkräften, die den Umbau praktisch umsetzen können, braucht es die notwendigen Mittel zur Finanzierung des Umbaus. Doch wie groß ist der Investitionsbedarf eigentlich – und wer soll das alles bezahlen? weiterlesen

Die Gemeinden für mehr Investitionen stärken

Die Covid-19-Krise wirkt sich negativ auf die Gemeindefinanzen aus, die Steuerreform verursacht Mindereinnahmen. Zwei Gemeindepakete kompensierten teilweise die krisenbedingten Einnahmenausfälle. Doch die Nettoinvestitionen sanken im Jahr 2020. Ein Investitionsstau – wie nach der Finanzkrise – würde zu erheblichen langfristigen Problemen im Bildungs-, Pflege- und Klimabereich führen. Weiterführende Maßnahmen sind zu setzen, um die Gemeinden bei wichtigen Investitionen und Zukunftsausgaben in diesen Kernbereichen zu unterstützen. Eine zentrale Rolle spielt dabei der kommende Finanzausgleich. weiterlesen

Im kräftigen Wirtschaftsaufschwung niemanden zurücklassen! Zur neuen WIFO-Prognose

Das WIFO setzt die Konjunkturprognose für 2021 kräftig nach oben (BIP real +4 Prozent). Die Zahl der registrierten Arbeitslosen soll gegenüber 2020 um 58.000 zurückgehen. Trotzdem werden 2021 noch immer 50.000 Menschen mehr arbeitslos sein als vor der Pandemie. Im Aufschwung darf jetzt niemand zurückgelassen werden. Dazu sind massive Investitionen in sozialen Zusammenhalt und wirtschaftlichen Strukturwandel notwendig. Denn das Hauptproblem für die Menschen bleibt Arbeitslosigkeit, nicht Inflation. weiterlesen

Innovationsmotoren für die großen gesellschaftlichen Herausforderungen? Zur Aktualität öffentlicher Beteiligungen

Öffentliche Unternehmensbeteiligungen waren lange in Misskredit. Angesichts der großen gesellschaftlichen Herausforderungen, wie Corona-Krise, Dekarbonisierung und Digitalisierung, sowie aufgrund der zunehmenden Konkurrenz um die globale Technologieführerschaft steht eine Neubewertung an. Vor allem die innovationsfördernde Wirkung von öffentlichen Beteiligungen ist von aktueller Relevanz. weiterlesen

Fünf Gründe für eine „Initiative Investieren“

Öffentliche Investitionen bringen nicht nur kurzfristig mehr Beschäftigung, sie vergrößern auch das öffentliche Vermögen und erhöhen damit die Lebensqualität der Bevölkerung. Sie bilden demgemäß eine wichtige Grundlage für nachhaltigen Wohlstand und Wohlergehen. Wenngleich die Investitionen auf Bundesebene bereits steigen, ist gerade jetzt eine neue Initiative Investieren seitens der Bundesregierung notwendig. Als Schwerpunkte bieten sich Klimaschutz, digitale Infrastruktur und Betreuungseinrichtungen an – gerade auch auf kommunaler Ebene. weiterlesen

Budgetpolitik im Wirtschaftsabschwung: erhebliche Spielräume vorhanden

Im Hinblick auf die bald anstehende parlamentarische Budgetdebatte analysiert meine aktuelle Studie die Spielräume und Handlungsoptionen der Budgetpolitik in Österreich für die kommenden Jahre. Die bestehenden Budgetregeln erlauben dem österreichischen Gesamtstaat für das Jahr 2020 einen budgetpolitischen Stimulus von bis zu 3 Milliarden Euro (0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung). Selbst bei vollständiger Ausschöpfung dieses Potenzials und zusätzlichen Investitionen für eine expansivere budgetpolitische Ausrichtung wäre die Stabilität der Staatsfinanzen nicht gefährdet. weiterlesen

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