Österreich Gesellschaft ist von Zuwanderung geprägt. Hatten zu Beginn der 1960er-Jahre gerade einmal rund 1% der Wohnbevölkerung eine ausländische Staatsbürgerschaft, so gilt dies heute für mehr als 16%. Während die gesellschaftliche Entwicklung also sukzessive auf größere Diversität zusteuerte, reagierte die Bundespolitik nur verzögert mit integrationspolitischen Maßnahmen. 2010 wurde mit dem Nationalen Aktionsplan für Integration erstmals ein umfassender bundespolitischer Handlungsplan für das Politikfeld Integration von der Großen Koalition präsentiert; seine Maßnahmen in den Folgejahren entlang von sieben integrationspolitischen Handlungsfeldern umgesetzt.
Die Bildung einer türkis-blauen Koalitionsregierung bedeutete in dieser Entwicklung eine Zäsur: „Integrationspolitik kann falsche Einwanderungspolitik nicht reparieren“, schrieb das Regierungsprogramm im Jahre 2017. Integration sei eine Bringschuld der Zugewanderten, hieß es in den Regierungsverhandlungen. „Integrationspolitik auf dem Rückzug?“, fragte 2019 eine ExpertInnenanalyse im Auftrag von SOS-Mitmensch nach dem ersten Jahr der türkis-blauen Bundesregierung. Das vorzeitige Koalitionsende, die Neuwahl sowie die Bildung einer türkis-grünen Koalitionsregierung hat binnen kurzer Zeit die Karten neu gemischt. Nun fragen sich BeobachterInnen: Was wird sich durch den Koalitionswechsel integrationspolitisch verändern? weiterlesen
