Das Thema Arbeits- und Fachkräftemangel ist aktuell in aller Munde – wie auch die damit verbundene Frage: Welches Potenzial an Arbeitskräften kann im Inland für den Arbeitsmarkt gehoben werden? Das AMS Wien sieht hier einige Ansatzpunkte, einer davon ist die verbesserte Integration von asyl- und subsidiär schutzberechtigten Jugendlichen. Wien hat mit seiner Zunahme von asyl- und subsidiär Schutzberechtigten ein besonders hohes Potenzial, diesen Menschen eine Ausbildung als Fachkraft zu ermöglichen. weiterlesen

Als unumstritten in der Wissenschaft gilt, dass sich der Erwerb der österreichischen Staatsbürgerschaft positiv auf die Integration auswirkt (vgl. zuletzt Gerd Valchars und Rainer Bauböck: Migration und Staatsbürgerschaft). Neben der aufenthaltsrechtlichen Sicherheit, besseren Chancen auf dem Arbeitsmarkt und Reisefreiheit bildet der österreichische Pass die Voraussetzung für demokratische Teilhabe. Trotzdem leben in Österreich inzwischen 1,5 Millionen Menschen ohne österreichische Staatsbürgerschaft. Im Auftrag der Stadt Wien und in Kooperation mit der Kommission für Migrations- und Integrationsforschung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) haben Max Haller und Jeremias Stadlmair bei Betroffenen nachgefragt, warum das so ist. weiterlesen

Wieder ist Zuwanderung zu einem politikbestimmenden Thema geworden. Wieder werden die damit verbundenen Herausforderungen für parteipolitisches Stimmenmaximieren missbraucht. Das bedeutet eine tiefe Kränkung für die nichtösterreichische Wohn- und Arbeitsbevölkerung. Gleichzeitig gefährdet ressentimentgeladenes, parteipolitisches Agieren in der Zuwanderungs- und Integrationsfrage eine gute soziale und wirtschaftliche Entwicklung in Österreich. Stattdessen ist rationale Einwanderungspolitik mit einem modernen Einwanderungsgesetz und einer Integrationspolitik, die auf umfassender Sozialpolitik sowie möglichst rascher Ermöglichung politischer Mitbestimmung beruht, für die zugewanderten Menschen notwendig. weiterlesen

Grundsätzlich nehmen in Österreich Bund und Länder ihre Aufgaben getrennt und unabhängig voneinander wahr. Das führt in vielen Bereichen dazu, dass Zuständigkeiten aufgeteilt sind und das Zusammenwirken vieler Stellen erforderlich, aber nicht immer sachpolitisch hilfreich ist. In 15a-Vereinbarungen (Bund-Länder-Vereinbarungen) können Bund und einzelne oder alle Bundesländer bindende Vereinbarungen über Angelegenheiten ihres jeweiligen Wirkungsbereiches schließen. Der Fleckerlteppich an Verantwortungen und Zuständigkeiten kann mithilfe von 15a Vereinbarungen nicht vollständig gelöst werden, die Verantwortung wird weiter zwischen den politischen Stakeholder:innen hin und her geschoben. Die daraus resultierende Verlangsamung politischen Handelns ist gerade bei den Zukunftsthemen wie Bildung, Pflege oder Umwelt fatal. Im Bereich der Elementarpädagogik ist die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG wesentlich für Investitionen des Bundes, die an gewisse Bedingungen für die Länder und Gemeinden geknüpft sind – etwa beim Ausbau, der Qualitätsentwicklung und -sicherung in Österreichs Kindergärten. Die bisherige 15a Vereinbarung läuft 2022 aus, der Entwurf der neuen Vereinbarung soll am 20.5.2022 in der Landeshauptleutekonferenz unterzeichnet werden – eine Analyse von Versäumnissen und Chancen. weiterlesen

Seit dem 24. Februar 2022 herrscht in der Ukraine Krieg. Bis Ende März 2022 berichtete das UNHCR bereits von über 4 Millionen vertriebene Menschen aus der Ukraine. Der größte Teil davon in Polen (2,3 Mio), Rumänien (500.000) und Ungarn (300.000). Es könnte die größte Flüchtlingskrise auf dem Europäischen Kontinent seit dem Zweiten Weltkrieg werden, wenn kein rasches Ende der Kämpfe eintritt. In Österreich allein sind in diesem Zeitraum über 230.000 Menschen angekommen – 42.000 davon hatten bis Ende März einen Antrag auf Vertriebenen-Status in Österreich gestellt. Behörden stehen vor der Herausforderung, mit sich täglich veränderten Zahlen und ungewissen Szenarien des weiteren Verlaufs die Aufnahme und Integration der Vertriebenen bestmöglich zu organisieren. Der folgende Beitrag rechnet bisherige Prognosen auf Kinder und Jugendliche hoch und diskutiert die aktuell dringendsten Maßnahmen für die schulische Integration ukrainischer Vertriebener. weiterlesen

Nach einem Wahlkampf, der auch im Lichte der Pandemiebekämpfung noch zu betrachten sein wird, wurde am 26. September 2021 in Oberösterreich gewählt. Das Ergebnis brachte leichte Zugewinne für die Landeshauptmann-Partei ÖVP, die Grünen und die NEOS, satte Verluste für die FPÖ, eine gleich bleibende SPÖ sowie die Corona-Leugner-Partei MFG in den Landtag. Die Folge war eine Fortsetzung der schwarz/türkis-blauen Koalition und ein neues Regierungsprogramm. Grund genug, es sich genauer auf verwendete Frames und Narrative in Bezug auf Sozialstaat und Armut anzuschauen. weiterlesen