Versteckte Subventionen im deutschen Stromnetz

Mit großzügigen Ausnahmen von den Stromnetzkosten subventioniert Deutschland große Industrieunternehmen. Dieses „race to the bottom“ gefährdet nicht nur Finanzierung und Akzeptanz der Energiewende, sondern schadet auch den anderen EU-Mitgliedstaaten. Als Rechtfertigung bedient sich die Politik des fragwürdigen Arguments der „Systemdienlichkeit“ von Großverbrauchern. Doch der dafür als Begründung herangezogene „physikalische Pfad“ hält einer kritischen Analyse nicht stand. Die Arbeiterkammer geht nun auf europäischer Ebene gegen diese versteckte Industriebeihilfe vor und hat bei der EU-Kommission eine Beschwerde wegen verbotener Beihilfe eingebracht. weiterlesen

Kräftige Industrieproduktion, starke Investitionstätigkeit: Österreichs Wirtschaft im Aufschwung

Die Industrieproduktion befindet sich in einem kräftigen Aufschwung, sie liegt um etwa 5 % über dem Niveau des Vorjahres und die Aussichten sind positiv. Anziehende Nachfrage im Welthandel und besonders in Osteuropa sowie die hohe Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Betriebe tragen dazu bei. Steigende Kapazitätsauslastung und positive Absatzerwartungen sorgen für eine Ausweitung der Ausrüstungs- und Bauinvestitionen; die Konsumnachfrage profitiert von stark wachsender Beschäftigung. Nun ist auch die Lohnpolitik gefordert, die Früchte des Aufschwungs breit zu verteilen und auch jenen zukommen zu lassen, die in den letzten Jahren zurückfielen. weiterlesen

Starke Industrieproduktion, Rückgang der Arbeitslosigkeit

Die Industrieproduktion hat sich gegen Jahresende 2016 markant verstärkt. Damit tritt die seit zwei Jahren anhaltende matte Konjunkturerholung in eine neue Phase ein. Konsumnachfrage der privaten Haushalte und Ausrüstungsinvestitionen ziehen an. Vieles deutet darauf hin, dass das reale Wirtschaftswachstum 2017 über 2% liegen wird. Davon profitiert auch der Arbeitsmarkt: 2017 dürfte die Zahl der Arbeitslosen – entgegen den Prognosen – spürbar zurückgehen. weiterlesen

Der Stahlmarkt in Europa: durch Freihandel so offen, dass wir nicht mehr ganz dicht sind

In der EU wurde der Freihandel zum Dogma erhoben. Doch die einseitige Ausrichtung auf den freien Waren und Kapitalverkehr steht zunehmend in Konflikt mit europäischen Standards bei ArbeitnehmerInnen- und Umweltschutz. Im November 2016 will die EU China als „Marktwirtschaft“ anerkennen, damit wären auch die letzten Schutzmaßnahmen in der Stahlbranche passé und 330.000 Arbeitsplätze und über 500 Produktionsstandorte gefährdet. Anstatt europäische Standards bei ArbeitnehmerInnen- und Umweltschutz durch Freihandelsabkommen weiter auszuhöhlen ist es an der Zeit zu überlegen, wie unsere höheren Standards in die Welt exportiert werden können. weiterlesen
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