Kräftige Industrieproduktion, starke Investitionstätigkeit: Österreichs Wirtschaft im Aufschwung

Die Industrieproduktion befindet sich in einem kräftigen Aufschwung, sie liegt um etwa 5 % über dem Niveau des Vorjahres und die Aussichten sind positiv. Anziehende Nachfrage im Welthandel und besonders in Osteuropa sowie die hohe Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Betriebe tragen dazu bei. Steigende Kapazitätsauslastung und positive Absatzerwartungen sorgen für eine Ausweitung der Ausrüstungs- und Bauinvestitionen; die Konsumnachfrage profitiert von stark wachsender Beschäftigung. Nun ist auch die Lohnpolitik gefordert, die Früchte des Aufschwungs breit zu verteilen und auch jenen zukommen zu lassen, die in den letzten Jahren zurückfielen. weiterlesen

Starke Industrieproduktion, Rückgang der Arbeitslosigkeit

Die Industrieproduktion hat sich gegen Jahresende 2016 markant verstärkt. Damit tritt die seit zwei Jahren anhaltende matte Konjunkturerholung in eine neue Phase ein. Konsumnachfrage der privaten Haushalte und Ausrüstungsinvestitionen ziehen an. Vieles deutet darauf hin, dass das reale Wirtschaftswachstum 2017 über 2% liegen wird. Davon profitiert auch der Arbeitsmarkt: 2017 dürfte die Zahl der Arbeitslosen – entgegen den Prognosen – spürbar zurückgehen. weiterlesen

Der Stahlmarkt in Europa: durch Freihandel so offen, dass wir nicht mehr ganz dicht sind

In der EU wurde der Freihandel zum Dogma erhoben. Doch die einseitige Ausrichtung auf den freien Waren und Kapitalverkehr steht zunehmend in Konflikt mit europäischen Standards bei ArbeitnehmerInnen- und Umweltschutz. Im November 2016 will die EU China als „Marktwirtschaft“ anerkennen, damit wären auch die letzten Schutzmaßnahmen in der Stahlbranche passé und 330.000 Arbeitsplätze und über 500 Produktionsstandorte gefährdet. Anstatt europäische Standards bei ArbeitnehmerInnen- und Umweltschutz durch Freihandelsabkommen weiter auszuhöhlen ist es an der Zeit zu überlegen, wie unsere höheren Standards in die Welt exportiert werden können. weiterlesen

Interessant: wieder taucht eine scheinbar „geheime“ Studie auf. Werden bei der Gruppenbesteuerung mit Zahlentrickserein Steuerprivilegien gedeckt?

Der Rechnungshof hat die Steuerprivilegien für Konzerne im Rahmen der Gruppenbesteuerung analysiert und besorgniserregendes festgestellt. Die Gruppenbesteuerung kostet viel, man weiß aber nicht, ob sie positive wirtschaftliche Effekte hat. Das wird nämlich nicht erhoben und evaluiert. Prompt reagierte das Finanzministerium, indem es einer Zeitung Informationen aus einer eigenen „Studie“ zuspielte. Daraus geht angeblich hervor, dass durch Abwanderungen von Unternehmen alleine von 2008 bis 2012 70.000 Arbeitsplätzen verloren gegangen sind. Außerdem sei ein Steuerentfall von 1,26 Mrd. EUR entstanden. Es wird also wieder die Geschichte des permanent an Attraktivität verlierenden Wirtschaftsstandortes Österreich aufgetischt. Das spricht zwar nicht gerade für den positiven Standorteffekt der Gruppenbesteuerung, aber hier geht es um etwas anderes: Mit der Keule der drohenden Abwanderung sollen Steuerprivilegien gedeckt werden. Was haben die Menschen schon von mehr Steuergerechtigkeit, wenn sie dadurch arbeitslos werden. Dass die Zahlen völlig unplausibel sind, scheint da eine Nebensache zu sein. Überprüfen kann man die Behauptungen jedenfalls nicht, wurde die angebliche Studie doch nicht öffentlich zugänglich gemacht. – Warum bloß? weiterlesen

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