Mythen aus dem Exportland Österreich

Die Wirtschaftskammer, Ex-Wirtschaftsministerin Schramböck und sogar der Ex-Bundeskanzler Kurz behaupten es immer wieder: 6 von 10 Euro erwirtschafte Österreich im Export. Oder: Die österreichische Exportquote liege im Vergleich mit den anderen EU-Staaten nur im Mittelfeld. Im Folgenden werden Argumente geliefert, weshalb diese Aussagen untauglich sind und welche Alternative zur Exportlogik besteht. weiterlesen

Breitspurig nach Wien: Für und Wider eines Eisenbahnprojektes

Die „Neue Seidenstraße“ geistert als Synonym für bessere Transportverbindungen zwischen China und Europa durch die Medien und hat es auch in die österreichische Regierungsvereinbarung geschafft. Denn Teil dieser Strategie soll eine Breitspurbahn sein, die das russischen Bahnnetz mit dem Raum Wien verbinden soll. Lang diskutiert, wird dieses Projekt offensichtlich schlagend, hat doch Verkehrsminister Hofer mit 1. Juni 2018 Alexander Schierhuber zum neuen österreichischen Ko-Geschäftsführer der Breitspur-Planungsgesellschaft ernannt. Grund genug, um die Vor- und Nachteile dieses Projektes zu diskutieren. weiterlesen

Menschenrechte: UN-Verhandlungen sollen weltweit verbindliche Regeln für Konzerne bringen

Zwischenstaatliche Investitionsabkommen erleichtern Konzernen den Zugang zu Märkten und Rohstoffen und schützen deren Interessen mit einklagbaren Rechten. Für den Schutz der Menschenrechte bei weltweiten Unternehmensaktivitäten gibt es jedoch bloß freiwillige Leitprinzipien. Diese werden den Staaten und global agierenden Unternehmen nur „empfohlen“. Sie sind nicht bindend und zeigen deshalb kaum Wirkung. Daher können sich Unternehmensgewinne auch systematisch aus menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen und niedrigen Umweltstandards in ihren Wertschöpfungsketten speisen. Insbesondere am Anfang und am Ende der Zulieferketten sind die Arbeitsbedingungen besonders prekär. Immer wieder sind gravierende Menschenrechtsverletzungen zu beobachten. weiterlesen
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