Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist weder funktional noch gerecht

Die Diskussion um die Klimafeindlichkeit grenzenlosen Wirtschaftswachstums und die Digitalisierung der Arbeitswelt hatten bereits in den vergangenen Jahren dem Ruf nach der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) in vielen EU-Mitgliedstaaten Rückenwind verschafft. Auch zur Abfederung sozialer Notlagen infolge der ökonomischen Effekte der Corona-Krise gilt vielen ein BGE als eine Lösung. Tatsächlich wurden in Deutschland die Zugangsbedingungen zur Grundsicherung für Arbeitslose für Selbstständige gelockert – eine vernünftige Vorgehensweise, um einen zielgenauen Einsatz der Mittel zu ermöglichen. Ein allgemeines bedingungsloses Grundeinkommen würde unsere gegenwärtigen Probleme allerdings nicht lösen, sondern eher verschärfen. weiterlesen

Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle?

Die alte Utopie eines existenzsichernden bedingungslosen Einkommens gewinnt parallel zum langfristigen Anstieg von Arbeitslosigkeit und Prekarisierung an Zuspruch. Sie öffnet auch die Debatte über die grundlegenden Aufgaben des Sozialstaates, insbesondere was die Gestaltung der Arbeitsbedingungen, sozialer Absicherung und Arbeitsmarktintegration betrifft. Gesellschaftliche Freiheitsansprüche lassen sich dabei am wirkungsvollsten durch eine Erweiterung des bestehenden Systems umsetzen – insbesondere hinsichtlich der Freizeit-, Bildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten bei gleichzeitiger sozialer Absicherung. weiterlesen

Grundeinkommen: Debatte muss mit konkreten Zahlen geführt werden!

Das Bedingungslose Grundeinkommen weckt viele Hoffnungen, birgt aber auch Probleme. Vor allem wird viel Geld an Personen ausgezahlt, die es in ihrer aktuellen Situation gar nicht brauchen, weil sie gesund sind, eine Arbeit haben und ausreichend Geld verdienen. Im Unterschied dazu sorgt ein gut ausgebauter Sozialstaat dafür, dass Menschen dann finanziell unterstützt werden, wenn sie es aufgrund ihrer Lebensumstände (z. B. Pension, Arbeitslosigkeit, Krankheit) benötigen. weiterlesen

Bedarfsorientierte Sozialleistungen versus bedingungsloses Grundeinkommen

Die Idee, dass jedes Mitglied einer Gesellschaft unabhängig von seinen Einkommens- oder Vermögensverhältnissen regelmäßig und ohne Gegenleistung eine staatliche Zuwendung bekommen soll (bedingungsloses Grundeinkommen), wird weltweit seit vielen Jahren diskutiert. Im Folgenden will ich anhand einer kurzen Präsentation einen Beitrag zu dieser Diskussion beisteuern. Im Blickpunkt steht die Frage, welche Auswirkungen der Umstieg von einem bedarfsorientierten System auf ein bedingungsloses Grundeinkommen auf die Einkommensverteilung hat. weiterlesen

Was Grundeinkommen und sozialökologische Infrastruktur (nicht) leisten können

Der heutige Beitrag widmet sich der Frage, ob der Ausbau sozialökologischer Infrastruktur die progressive Alternative zum bedingungslosen Grundeinkommen ist bzw. ob es um ein klares Entweder-oder geht, wie Andreas Novy vor 2 Monaten an dieser Stelle schrieb. Um dieser Frage nachzugehen, soll hier reflektiert werden, was von den Forderungen nach Grundeinkommen und sozialökologischer Infrastruktur erwartet wird, was sie leisten können, was nicht, und inwiefern sie sich ergänzen. Wird das Grundeinkommen, wie von Novy, verkürzt als „Konsumgeld“ dargestellt, dann wird ein entscheidender Punkt übergangen: die Relativierung der Lohnabhängigkeit durch das Grundeinkommen. weiterlesen

Sozialökologische Infrastruktur statt Grundeinkommen

Die neoliberale Globalisierung radikalisiert die Illusion, menschliche Bedürfnisse seien vorrangig mit Geld zu befriedigen. Das kommt etwa in der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen zum Ausdruck. Statt eines garantierten Grundeinkommens braucht es aber vor allem eine leistbare, soziale und ökologische Infrastruktur für alle, die es ermöglicht, ein gelungenes Leben zu führen. weiterlesen
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