PPP: Pushing Private Profits

PPP - Public-Private-Partnerships - passen gut in unser neoliberales Zeitalter. Sie betonen die zentrale Rolle der privaten kapitalistischen Unternehmung und die Vorteilhaftigkeit einer Partnerschaft zwischen solchen Unternehmen und dem öffentlichen Sektor. Hinter dieser rosigen „Win-Win“-Rhetorik verstecken sich jedoch viele Nachteile, die sich aus diesen äußerst komplexen, langfristigen vertraglichen Vereinbarung ergeben. Anstelle Budgets zu entlasten, stellen sie häufig ein finanzielles Stabilitäts- und öffentliches Kontrollrisiko dar. Die zweifellos notwendigen Investitionen können in der Regel altbewährt besser öffentlich finanziert werden. weiterlesen

Gerechte Finanzierung von Elementarbildung – leicht erklärt

Die Elementarbildung wurde in den letzten Jahren stark ausgebaut. Nun sollen diese laufenden Kosten künftig nach einem neuen Prinzip finanziert werden. Gemeinden sollen für jedes betreute Kind einen fixen Zuschuss erhalten. Dabei sollen neben dem Alter der Kinder, auch Öffnungszeiten und soziale Kriterien eine Rolle spielen. Das wäre ein erster Schritt in Richtung mehr „Aufgabenorientierung“ im Finanzausgleich, wie von vielen ExpertInnen seit langem gefordert. weiterlesen
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