Konstruktiver Föderalismus – ein Wunschtraum?

Helfried
Bauer
Karoline
Mitterer
Umwelt, Bildung oder Pflege: Zentrale Aufgaben werden im österreichischen Föderalismus von Bund, Ländern und Gemeinden gemeinsam wahrgenommen. Ein koordinierender Rahmen (des Bundes) einerseits und die Bürgernähe (Gemeinden) andererseits versprechen gute Ergebnisse. Doch die Gebietskörperschaften verfolgen nicht immer die gleichen Ziele. Viele Reformen kommen daher einfach nicht vom Fleck. Was also tun? Verbesserte Governance-Regelungen böten Lösungen. Dies wird im Folgenden anhand der Beispiele Bildung und Pflege ausgeführt. weiterlesen

Gute Bildung braucht faire Finanzierung: Aufgabenorientierte Finanzierung von Pflichtschulen

Karoline Mitterer
Jede Pflichtschule ist anders. Der finanzielle Bedarf im Pflichtschulbereich wird etwa durch die Schulgröße, das Tagesbetreuungsangebot oder die SchülerInnenzusammensetzung bestimmt. Um diesem Bedarf gerecht zu werden, ist es notwendig, die finanziellen Mittel stärker nach aufgabenorientierten Indikatoren zu verteilen. Wie die längst fällige Veränderung zu „Geld folgt Aufgabe“ verwirklicht werden kann, zeigt eine neue Studie des KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung im Auftrag der Arbeiterkammer Wien auf. weiterlesen

Plädoyer für neue innerstaatliche Steuerungskultur und -strukturen

Helfried
Bauer
Karoline
Mitterer
Es geht wieder einmal um das Nulldefizit des Bundes, das der Bevölkerung mit dem kindischen Vergleich zwischen einem privaten und dem öffentlichen Haushalt plausibel gemacht werden soll. Es hängt jedoch von den Zielen ab, ob man sich verschulden muss oder nicht. Entscheidend ist, was finanziert wird, welche Chancen und welche Interessen bedient und welche vernachlässigt werden. Statt dem Verfolgen des Nulldefizits bedarf es neuer Steuerungsstrukturen im Staat und kooperationsbereiter politischer Kultur. weiterlesen

Kinderbetreuung, Finanzausgleich und die teuflischen Details

Sybille Pirklbauer

Mehr Geld für mehr Leistung – so lautet ein recht einfache Grundprinzip für eine komplizierte Baustelle: den Finanzausgleich. Nach der Einigung von Bund und Ländern soll ab 2018 im Bereich der Kinderbetreuung und Elementarbildung diese neue Art der Mittelverteilung zum Einsatz kommen. Ab 2019 soll der Pflichtschulbereich folgen. Das dazugehörige Stichwort heißt "Aufgabenorientierung". Länder und Gemeinden, die ihre Aufgaben besonders gut erfüllen, sollen künftig dafür auch mehr Geld erhalten. Woran das gemessen wird, ist allerdings noch offen und soll im heurigen Jahr erarbeitet werden. Dabei könnten echte Fortschritte erzielt werden – und es kann Vieles schiefgehen. Die Details sind eben gern einmal ein wenig teuflisch. weiterlesen

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