Demokratie in Gefahr

In den letzten Jahren wird immer deutlicher, dass demokratiepolitische Systeme weltweit immer stärker unter Druck geraten. Auch auf Ebene der Europäischen Union laufen Demokratien in Gefahr durch Autokratien und Scheindemokratien ersetzt zu werden. Populismus, Korruption und Naheverhältnisse zu diktatorischen Regimen stellen die Stabilität von Demokratien infrage. Die Europäische Kommission setzt nun mit einer Reihe von Maßnahmen Schritte, um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken. weiterlesen

Politische Kräfteverhältnisse im Lichte der EU-Wahlen 2024

In rund einem Jahr finden die nächsten EU-Parlamentswahlen statt. Höchste Zeit also, einen näheren Blick auf die Entwicklung der politischen Kräfteverhältnisse auf EU-Ebene zu werfen. In allen drei gesetzgebenden EU-Institutionen, der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Rat, dürfte es zu Machtverschiebungen kommen. Sowohl die jüngsten Wahlen in den EU-Mitgliedsstaaten auf nationaler Ebene als auch erste Prognosen zu den Parlamentswahlen geben Aufschlüsse darüber, mit welchen Mehrheiten in nächster Zukunft zu rechnen sein könnte. weiterlesen

Redemokratisierung – Mission Impossible?

Die Vernachlässigung der sozialen Frage führt zu einer demokratischen Rezession. Demokratie droht funktionslos zu werden, wenn sie die Globalisierungsprozesse nicht unter Teilhabe der Bürger:innen bewältigt. Doch die Wahlbeteiligung sinkt, gleichzeitig werden die Regierungskoalitionen in den Mitgliedstaaten instabiler und diese befinden sich oft im Dauerwahlmodus. Eine „Zuschauerdemokratie“ ist jedoch nicht in der Lage, die großen Herausforderungen wie Klima-, Energie-, Pandemie- und Flüchtlingskrise zu bewältigen. Es bedarf einer Rückholung der Wähler:innen, Zukunftsperspektiven für die Beschäftigten und der Politisierung der europäischen Institutionen. weiterlesen

Neues EU-Parlament mit unerwarteter Mitte-links-Mehrheit

Die Wahlen zum Europäischen Parlament sind geschlagen: Für viele unerwartet, bringen sie eine knappe Mitte-links-Mehrheit, während der prognostizierte Erdrutschsieg rechtspopulistischer Parteien ausgeblieben ist. Die neue Mehrheitskonstellation könnte damit einen Wandel bei den Prioritäten in der EU-Politik bringen. Bei der Ausschussarbeit der österreichischen EU-Abgeordneten gibt es ebenfalls einige Änderungen. weiterlesen

EU-Parlamentswahl mit unerwarteten Überraschungen

Die Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 sind noch nicht geschlagen, schon gibt es die erste ungeahnte Entwicklung: Das Vereinigte Königreich nimmt nun doch an den Wahlen teil. Im EU-Parlament formieren sich darüber hinaus neue Fraktionen, die für Umwälzungen bei der Entscheidungsfindung im europäischen Hohen Haus sorgen könnten. Die ersten Prognosen zeigen auch, dass die WählerInnen je nach europäischer Region durchaus divergierende Wahlpräferenzen haben. Der Sieger bei den EU-Wahlen könnte indes von gänzlich unerwarteter Seite kommen … weiterlesen
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