Förderung erneuerbarer Energien auf dem EU-Prüfstand

Nach der um die Jahrhundertwende herrschenden Fördereuphorie für Erneuerbare Energien ist Ernüchterung eingetreten. Die Kosten für die privaten Haushalte sind groß und die Ausnahmen für die Industrie großzügig. Gleichzeitig ist nicht jeder „Ökostrom“ „guter Strom“. Durch die Verbrennung von Nahrungs- und Futtermittel in Biomassekraftwerken ist die Volatilität bei den Rohstoffpreisen gestiegen. Außerdem wurden durch großzügige Betriebsbeihilfen viele nicht-professionelle Stromerzeuger in Investitionen in Biogasanlagen gelockt, die trotz Dauersubventionierung vor dem Konkurs stehen. Aufgrund der großzügigen Ausnahmen hat die Europäische Kommission nun zwei Verfahren wegen unerlaubter Beihilfen gegen Deutschland eröffnet. Für die Zukunft bleibt aber dennoch ein Wettbewerb der Subventionen zu befürchten.

 

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