Die schweren wirtschaftlichen Folgen der COVID-Krise verleihen der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens neuen Auftrieb. Die Ziele der fortschrittlichen BefürworterInnen des Grundeinkommens sind hehr. Sie können mit einer Verbesserung der Mindestsicherung und dem Ausbau sozialer Dienstleistungen, besserer Arbeitsmarkt- und Qualifizierungspolitik, kürzeren Arbeitszeiten und höheren Steuern auf Vermögen erreicht werden. weiterlesen

Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen ist populär. Auf linker Seite hat sie eine Forderung abgelöst, die in der Geschichte der ArbeiterInnenbewegung noch bis in die 1970er-Jahre einen wichtigen Stellenwert hatte: die Forderung nach einem Recht auf Arbeit. Der folgende Beitrag konfrontiert die beiden Forderungen miteinander und stellt sie auf den Prüfstand der gesellschaftlichen Teilhabe. weiterlesen

Die Diskussion um die Klimafeindlichkeit grenzenlosen Wirtschaftswachstums und die Digitalisierung der Arbeitswelt hatten bereits in den vergangenen Jahren dem Ruf nach der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) in vielen EU-Mitgliedstaaten Rückenwind verschafft. Auch zur Abfederung sozialer Notlagen infolge der ökonomischen Effekte der Corona-Krise gilt vielen ein BGE als eine Lösung. Tatsächlich wurden in Deutschland die Zugangsbedingungen zur Grundsicherung für Arbeitslose für Selbstständige gelockert – eine vernünftige Vorgehensweise, um einen zielgenauen Einsatz der Mittel zu ermöglichen. Ein allgemeines bedingungsloses Grundeinkommen würde unsere gegenwärtigen Probleme allerdings nicht lösen, sondern eher verschärfen. weiterlesen

Die alte Utopie eines existenzsichernden bedingungslosen Einkommens gewinnt parallel zum langfristigen Anstieg von Arbeitslosigkeit und Prekarisierung an Zuspruch. Sie öffnet auch die Debatte über die grundlegenden Aufgaben des Sozialstaates, insbesondere was die Gestaltung der Arbeitsbedingungen, sozialer Absicherung und Arbeitsmarktintegration betrifft. Gesellschaftliche Freiheitsansprüche lassen sich dabei am wirkungsvollsten durch eine Erweiterung des bestehenden Systems umsetzen – insbesondere hinsichtlich der Freizeit-, Bildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten bei gleichzeitiger sozialer Absicherung. weiterlesen