Globalisierung und die Zukunft der Demokratie

Die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten und der scheinbar unaufhaltsame Aufstieg des Rechtspopulismus in Europa werfen beunruhigende Fragen über die Zukunft der Demokratie in Zeiten der Globalisierung auf. Der ökonomische Prozess der Globalisierung hat das Einkommensgefälle in Industrieländern vergrößert - mit offenkundigen Auswirkungen auf die Demokratie. Der liberale Aufruf an antipopulistische Kräfte, ihre Bemühungen auf die Verteidigung der Globalisierung zu konzentrieren, greift zu kurz. Statt sich weiter darauf zu konzentrieren, die Auswüchse neoliberaler Politik abzumildern, sollte ein fortschrittliches politisches Projekt stattdessen für eine soziale Demokratie kämpfen, das heißt ihr Potential für eine egalitärere und solidarischere Gesellschaft mobilisieren. Dadurch werden nicht nur demokratische Teilhabe, Menschenrechte, und soziale Inklusion gestärkt, sondern auch eine stringentere Regulierung der Globalisierung möglich. weiterlesen

Welthandel vs. Umweltschutz – Einige Überlegungen zu TTIP

Es ist schon weit über ein Jahr her, dass der Begriff TTIP kritische Bürger aufschreckte und alte Ängste neu verpackt weckte. Der Abbau von tarifären und nichttarifären Handelshemmnissen durch das Transatlantische Handelsabkommen soll den Handel erleichtern und das Wachstum (Wirtschaftswachstum) fördern. Die Fragen, wer davon profitieren soll und auf wessen Kosten, waren schnell gestellt. weiterlesen
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