Ein nachhaltiges Finanzwesen? – Schlussfolgerungen aus einer aktuellen Debatte

Judith
Vorbach
Thomas
Zotter

„Klimawandel und Umweltschädigung bestimmen die globalen Herausforderungen unserer Zeit.“ Das stellt die EU-Kommission in ihrer Mitteilung zu einem nachhaltigen Finanzwesen klar. Mit einem komplexen Regelwerk sollen über den Finanzsektor private Investitionen in Richtung Nachhaltigkeit umgelenkt werden. Kann das gelingen? Welche Irrwege gilt es zu verhindern? Und wie sieht es mit der Berücksichtigung sozialer Ungleichheit aus, die ebenfalls eine globale Herausforderung darstellt. Auch im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) wurde dazu eine heftige Debatte geführt. weiterlesen

Atomkraftwerk Hinkley Point: AKW-Subventionen werden in der EU salonfähig

Susanne Wixforth
Am 1. Oktober – also heute - will Vizepräsident und Wettbewerbskommissar Almunia seinen EU-KollegInnen eine 35-jährige Betriebsbeihilfe zur Genehmigung vorlegen. Für diesen Zeitraum will Großbritannien ein neues AKW subventionieren. Die Förderungen (pro MWh) sind deutlich höher als aktuell (zb in Ö) für Windstrom ausgegegeben wird, sie werden auch länger andauern und mit dem Verbaucherpresindex dazu noch weiter steigen. - Ein Geschenk der scheidenden EU-Kommission an Siemens und Electricité de France! weiterlesen

Atomstrom – billige Alternative oder teures Subventionsobjekt?

Susanne Wixforth
Unter dem Titel „Strommarktreform“ will die britische Regierung die Entkarbonisierung des Elektrizitätssektors, leistbare Stromversorgung und Versorgungssicherung bis 2050 erreichen. Wichtiger Baustein hierfür ist die Förderung von Investitionen in Atomkraftwerke der neuen Generation. Konkret plant die britische Regierung Strom aus dem geplanten AKW Hinkley Point C mit hohen, fixen Einspeisetarifen zu vergüten. Die EU-Kommission prüft nun ob dieses Vorhaben mit dem EU-Beihilferecht kompatibel ist. weiterlesen

EU-Kommission plant Subventionen für die Nuklear-Renaissance

Susanne Wixforth

Seit Jahren wird uns weisgemacht, dass Atomstrom eine besonders billige Form der Energiegewinnung sei  (und wir deshalb nicht darauf verzichten können). Das scheint sich plötzlich geändert zu haben: weil Atomstrom angeblich eine saubere Energieform ist, aber nicht(!) kostendeckend produziert werden kann, sollen staatliche Förderungen für Investitionen in den Bau von neuen Atomkraftwerken und Dauerbeihilfen für deren Betrieb salonfähig werden.  Die EU-Kommission schraubt deshalb nun an den Umweltschutzleitlinien. weiterlesen

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