Die Koppelung von Zuwanderung und Aufenthalt an positiv absolvierte Sprachprüfungen gibt es in Österreich als sogenannte „Integrationsvereinbarung“ seit 2003. Es war keine österreichische Erfindung, aber der Gesetzgeber ist auf den europäischen Sprachprüfungs-Zug aufgesprungen. 2011 trat eine Verschärfung in Kraft. weiterlesen
In Österreich leben rund 1,3 Millionen ausländische Staatsangehörige (15,3 % der Gesamtbevölkerung). Die zahlenmäßig mit Abstand größte Gruppe sind Deutsche (knapp 182.000 Personen), gefolgt von SerbInnen (rund 117.000 Personen) und TürkInnen (mehr als 118.000 Personen). Auf den Plätzen vier bis zehn (in dieser Reihenfolge) liegen Bosnien und Herzegowina, Rumänien, Kroatien, Ungarn, Polen, Afghanistan, Slowakei. Im Zusammenhang mit dem Thema Zuwanderung nach Österreich prägen vor allem in Wahlkampfzeiten (aber nicht nur dann) Schlagwörter wie „Sozialtourismus“ und „Zuwanderung in den Sozialstaat“ die Medienlandschaft. Grund genug einigen Fragen nachzugehen: Unter welchen Voraussetzungen haben MigrantInnen Anspruch auf Sozialleistungen in Österreich? Gibt es gesetzliche Lücken, die Missbrauch zulassen? Welche Rolle spielen europarechtliche Bestimmungen? weiterlesen
Es kursieren viele Unwahrheiten über Sozialleistungen für In- und Ausländer/-innen: Verglichen werden etwa Arbeitslose mit Asylwerbern/-innen, aber auch EU-Bürger/-innen mit Drittstaatsangehörigen – also Äpfel mit Birnen. Prinzipiell gilt: Unterstützung erhalten in Österreich nur Menschen, die entsprechende Ansprüche erworben haben bzw. hilfsbedürftig sind. weiterlesen
Oberösterreich hat leider in der Mindestsicherungsdiskussion eine unrühmliche Rolle eingenommen. Neben einer bereits während den Verhandlungen zur Bund-Länder-Vereinbarung erfolgten massiven Kürzung der Leistungshöhe für Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte ist nun eine weitere Verschlechterung geplant und zwar die Deckelung der Mindestsicherung in der Höhe von 1.500 Euro. weiterlesen
Wie schaffen wir es, dass aus „Geflüchteten“, aus „Fremden“, aus AsylwerberInnen und MigrantInnen ArbeitnehmerInnen in Österreich werden? Der Schlüssel dafür liegt nicht in Ein-Euro-Jobs. Bildung ist der Schlüssel. weiterlesen
Aus einer Reihe von Studien lassen sich Elemente einer erfolgsversprechenden Integrationspolitik ableiten. Denn es gibt menschlich, politisch und auch ökonomisch keine Alternative, als die Menschen, die Anspruch auf Asyl oder subsidiären Schutz haben, in den Arbeitsmarkt zu integrieren, auch wenn die Situation bereits angespannt ist. Es braucht einen politischen Kurswechsel, denn die verfolgte Linie in der Asylpolitik ist nicht im Sinne der AsylwerberInnen, nicht im Interesse der ArbeitnehmerInnen dieses Landes und nicht auf ein gutes und rasches Gelingen von Integration hin ausgerichtet. Es gibt Alternativen dazu, sie sollten so rasch wie möglich auch ergriffen werden. weiterlesen
