Der österreichische Sozialstaat: Schutz in der COVID-19-Krise, aber Verbesserungen notwendig

Die COVID-19-Krise verdeutlicht, wie unverzichtbar ein gut ausgebauter Sozialstaat für breite Bevölkerungsschichten ist. Bestehende Mängel in der sozialen Absicherung – etwa für Armutsgefährdete, Alleinerziehende, Jugendliche oder Solo-Selbstständige bzw. die geringe Höhe des Arbeitslosengeldes – wurden bislang aber nur unzureichend behoben. Nun gilt es, den Sozialstaat auszubauen und seine Finanzierungsbasis zu verbreitern. Damit kann nicht nur die Arbeitslosigkeit abgebaut werden, sondern die Lebensbedingungen der meisten Menschen können verbessert werden. weiterlesen

Armutspolitik: bestehende Armut bekämpfen, neue Armut verhindern!

Aufgrund der anhaltend hohen Arbeitslosigkeit droht ein deutlicher Anstieg der Armut. Zudem hat sich die Situation für von Armut betroffene Menschen durch COVID-19 verschärft, etwa durch den Wegfall geringfügiger Zusatzeinkommen, eine Zunahme psychischer Probleme und Nachteile beim Home-Schooling. Armutspolitik muss daher sowohl bei der Bekämpfung bestehender Armut als auch bei der Vermeidung neu entstehender Armut ansetzen. Der Internationale Tag für die Beseitigung der Armut am 17. Oktober bietet Gelegenheit, die Forderungen einer aktiven Armutspolitik zu verdeutlichen. weiterlesen

Ungleichheit in der Corona-Gesellschaft: Vertiefung der Kluft zwischen Arm und Reich

Während der Covid-19-Pandemie, des Lockdowns und der ihm folgenden Rezession sind die Reichen reicher und die Armen zahlreicher geworden. Das liegt einerseits an den kapitalistischen Wirtschaftsstrukturen, den gesellschaftlichen Verteilungsmechanismen und den politischen Machtverhältnissen. Andererseits sind die meisten Länder von einem Ungleichheitsvirus befallen, das den Namen „Neoliberalismus“ trägt. Es handelt sich hierbei um eine Wirtschaftstheorie, die zu einer Sozialphilosophie und Weltanschauung, ja zu einer politischen Zivilreligion avanciert ist. weiterlesen

Offensive Arbeitsmarkt: Was nun getan werden muss

Der österreichische Arbeitsmarkt leidet massiv unter den Folgen der gesundheitspolitischen Reaktionen auf die Corona-Pandemie. Die Arbeitslosigkeit ist um fast 23 Prozent höher als im Vorjahr, die Beschäftigung ist um knapp 2 Prozentpunkte zurückgegangen und mehr als 450.000 Beschäftigte sind immer noch in Kurzarbeit. Es ist also hoch an der Zeit für eine beschäftigungs- und arbeitsmarktpolitische Offensive, mit vier Eckpunkten: Qualifizierung, öffentliche Beschäftigung, bessere Einkommenssicherung und ein gut ausgestattetes Arbeitsmarktservice. weiterlesen

Armut und COVID-19 – was jetzt zu tun ist

Der Anteil der Menschen in Österreich, die von Armut betroffen sind, ist im letzten Jahrzehnt gesunken. 2019 haben 13,3 Prozent der Menschen in Österreich unter der Armutsgefährdungsschwelle gelebt, 2008 waren es noch 15,2 Prozent. Die aktuellen Entwicklungen rund um COVID-19 haben die Situation in den letzten Monaten aber völlig verändert. Was steht Österreich in den kommenden Jahren bevor? weiterlesen

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