Ein(e) Europäische(r) Arbeitsminister(in) für ein starkes soziales Europa

„Wir wollen die EU wetterfest machen für die Zukunft“, meinte EU-Haushaltskommissar Günther Öttinger. Die Europäische Währungsunion soll auf ein solides Fundament gestellt werden, nachdem sie seit der Finanzkrise 2007 schwer ins Trudeln geraten ist. Die einheitliche Währung erwies sich zwar als notwendiger, aber nicht hinreichender Schutz vor wirtschaftlichen Turbulenzen. Einige Mitgliedstaaten standen am Rand des wirtschaftlichen Kollapses und kamen unter den Rettungsschirm. Die mit ihrer Rettung verknüpften Austeritätsmaßnahmen stehen für eine EU des Abbaus von sozialen, arbeitsrechtlichen und gewerkschaftlichen Grundrechten. Die EU-Institutionen haben sich beim Gipfel in Göteborg zu einer neuen Sozialagenda – der Europäischen Säule Sozialer Rechte – verpflichtet. Ein/e Europäische Arbeitsminister/in könnte diese vorantreiben. weiterlesen
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