Warum die Eurozone auf dem Weg aus der Corona-Krise eine Jobgarantie braucht

Die Diskussionen zur Wiederbelebung der Wirtschaft im Einklang mit den pandemiekonformen Lockerungen laufen auf allen Ebenen auf Hochtouren. Da viele Unternehmen von der Corona-Krise hart getroffen wurden und ein großes Maß an Unsicherheit besteht, bedarf es für den Neustart staatlicher Impulse. Angesichts der Tiefe der Rezession und der anstehenden Herausforderungen der Klimakrise erscheint eine Jobgarantie als jene Reform, die die notwendigen fiskalischen Impulse zur Ankurbelung der Wirtschaft liefern, unfreiwillige Arbeitslosigkeit schnellstmöglich abbauen und die ökologische Wende unterstützen kann. weiterlesen

Meinungsbilder Arbeitslosigkeit: Solidarität kontra Leistungsprämisse

Arbeitslosigkeit ist viel mehr als eine wirtschaftliche Kennzahl. Soziale Scham und Stigmatisierung treffen auf Leistungsorientierung. Alltägliche mediale und öffentliche Debatten sind nicht selten eindimensional und stellen arbeitslose Personen als homogene Gruppe dar. Die Solidarität mit arbeitslosen Personen, die aus unterschiedlichen Gründen nicht erwerbstätig sind, ist enden wollend, möchte man meinen. Eine inhaltsanalytische Auswertung von 285 Stellungnahmen spiegelt jedoch großteils eine sehr verständnisvolle und reflektierte Haltung wider. weiterlesen

Grundeinkommen: Sechs Schlussfolgerungen für emanzipatorische Politik

Die schweren wirtschaftlichen Folgen der COVID-Krise verleihen der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens neuen Auftrieb. Die Ziele der fortschrittlichen BefürworterInnen des Grundeinkommens sind hehr. Sie können mit einer Verbesserung der Mindestsicherung und dem Ausbau sozialer Dienstleistungen, besserer Arbeitsmarkt- und Qualifizierungspolitik, kürzeren Arbeitszeiten und höheren Steuern auf Vermögen erreicht werden. weiterlesen

Flüchtlinge – der blinde Fleck in der Corona-Krise

Viele gehören zu den VerliererInnen der Corona-Krise. Der massive Anstieg der Arbeitslosigkeit ist nur ein Teil davon. Geflüchtete Personen gehören zu den besonders marginalisierten Gruppen in der Gesellschaft. Über sie wird kaum debattiert, obwohl sie wie kaum eine andere Gruppe von der Krise betroffen sind. Für diese Gruppe ist der Zustand existenzbedrohend. Speziell auf Flüchtlinge zielgerichtete Arbeitsmarktmaßnahmen sind dringend gefordert. Dies steht aber nicht zuvorderst auf der Agenda der aktuellen Bundesregierung. weiterlesen

Sozialstaat – Stabilitätsanker in der Krise

Ein solidarisches Miteinander und eine faire Lastenverteilung sind Grundprinzipien des Sozialstaats. Auch bei der Finanzierung der Krisenkosten und beim Neustart nach der Krise müssen diese Prinzipien ganz oben stehen. Der Sozialstaat muss geschützt und weiterentwickelt werden und es müssen die Weichen gestellt werden in Richtung ökosozialer Umbau und generell in Richtung mehr Gerechtigkeit. Die Arbeit der Regierung wird zentral an diesen Punkten zu bewerten sein.   weiterlesen

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