Was wir von Dänemark und anderen Ländern im Norden für die Reform der Arbeitslosenversicherung lernen können

Arbeitsminister Kocher hat mit der Arbeitslosenversicherung ein großes Reformvorhaben. Auch die Arbeiterkammer sieht die Notwendigkeit für Reformen am Arbeitsmarkt. Denn damit der grundlegende Wandel in der Arbeitswelt durch die Digitalisierung, die Klimakatastrophe und die sich ändernde Demografie zum Positiven genutzt werden kann, muss er gestaltet werden. Um die Situation von Arbeitsuchenden und Arbeitnehmer:innen zu verbessern, kommt man an zwei Dingen nicht vorbei: die bestmögliche Unterstützung für jene, die Arbeit suchen, und Sicherheit im Wandel für unselbstständig Erwerbstätige. Dänemark und andere Länder aus Europas Norden zeigen es vor. weiterlesen

2022 braucht es eine fortschrittliche, zukunftsweisende Arbeitsmarktpolitik

Die Arbeitslosenversicherung soll 2022 reformiert werden. Reformen sollten Probleme lösen. Die Ansätze von Arbeitsminister Kocher tun dies nicht, verbreiten lediglich Angst und Verunsicherung. Stattdessen braucht es eine fortschrittliche Arbeitsmarktpolitik, die Armut beseitigt, Sprungbrett und Sicherheitsnetz zugleich ist, Menschen Mut macht, sich auf Veränderungsprozesse und soziale Klimapolitik einzulassen. Letztendlich muss sie die Machtverhältnisse wieder umkehren, damit Arbeitnehmer*innen bzw. Arbeitssuchende emanzipatorisch die Freiheit haben, sich zwischen guten und schlechten Jobs zu entscheiden. weiterlesen

Lücken und Tücken der Arbeitslosenversicherung für Arbeitnehmer*innen

Unternehmer*innen beklagen, dass Arbeitsuchende wählerisch und nicht arbeitswillig sind. Die Bundesregierung will „das Arbeitslosengeld mit Anreizen weiterentwickeln, damit arbeitslose Menschen wieder schneller ins Erwerbsleben zurückkehren können“. Demzufolge könnte man meinen, dass die geltende Rechtslage es Arbeitsuchenden ermöglicht, untätig zu sein und keine Beschäftigung aufzunehmen. Tatsächlich ist das AlVG sehr restriktiv und hält existenzbedrohende Tücken bereit. Abseits undifferenzierter Debatten gibt es genügend Bedarf, den Versicherungsschutz zu verbessern. weiterlesen

Die Anhebung des Arbeitslosengeldes ist gesellschaftspolitisch notwendig

Die Corona-Krise unterstreicht, wie unverzichtbar der österreichische Sozialstaat für unsere Gesellschaft ist. Angesichts der mit der Krise verbundenen prekären Arbeitsmarktsituation zeigt sich insbesondere die Wichtigkeit der materiellen Absicherung im Fall der Arbeitslosigkeit. Zugleich wird aber auch deren Reformbedürftigkeit offenkundig, denn die bestehende Arbeitslosenversicherung ist für viele Betroffene nicht ausreichend. Ein Volksbegehren könnte hier Anstoß zu einschlägigen Reformen sein. weiterlesen

Mythos Arbeitslosigkeit. Die häufigsten Vorurteile in der Gesellschaft erklärt und entkräftet

Unfreiwillige Erwerbsarbeitslosigkeit (im Folgenden nur Arbeitslosigkeit) ist mit vielen Vorurteilen behaftet, die den Betroffenen eine angeblich fehlende Motivation und ein Nutznießen unterstellen. Obwohl diese Vorurteile leicht zu widerlegen sind, halten Politiker*innen und Vertreter*innen der Medien an der neoliberalen Vorstellung der Individualschuld an Arbeitslosigkeit fest. Dabei zeigt sich, dass Arbeitslosigkeit vor allem strukturelle Ursachen hat und damit der Übernahme politischer Verantwortung bedarf. weiterlesen

Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist weder funktional noch gerecht

Die Diskussion um die Klimafeindlichkeit grenzenlosen Wirtschaftswachstums und die Digitalisierung der Arbeitswelt hatten bereits in den vergangenen Jahren dem Ruf nach der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) in vielen EU-Mitgliedstaaten Rückenwind verschafft. Auch zur Abfederung sozialer Notlagen infolge der ökonomischen Effekte der Corona-Krise gilt vielen ein BGE als eine Lösung. Tatsächlich wurden in Deutschland die Zugangsbedingungen zur Grundsicherung für Arbeitslose für Selbstständige gelockert – eine vernünftige Vorgehensweise, um einen zielgenauen Einsatz der Mittel zu ermöglichen. Ein allgemeines bedingungsloses Grundeinkommen würde unsere gegenwärtigen Probleme allerdings nicht lösen, sondern eher verschärfen. weiterlesen

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